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Umzug Bliestalhalle Oberthal: Gemeinderatsitzung in Zeiten von Corona

Kostenpflichtiger Inhalt: Vom Rathaus in Oberthals Bliestalhalle : Gemeinderatssitzung in Zeiten von Corona

Die Mitglieder kamen in der Oberthaler Bliestalhalle zusammen. 14 Punkte standen im öffentlichen Sitzungsteil auf der Tagesordnung.

Hier ein fröhliches Nicken, dort ein Winken zum Gruß. Nach und nach finden sich die Mitglieder des Oberthaler Gemeinderates zur Sitzung ein. Statt im vertrauten Rund des Bürgersaals im Rathaus Platz zu nehmen, sind in der Bliestalhalle Tische und Stühle für die Mandatsträger positioniert worden. Alle in angemessenem Abstand zueinander. Damit sich die Kommunalpolitiker in Zeiten von Corona aber nicht allzu verloren vorkommen in der großen Sport- und Eventhalle und es nicht so stark hallt, ist ein Teil abgetrennt. Ein cappuccino-farbener Stoffvorhang, der die komplette Breite des Raumes ausfüllt, dient als Trennwand.

Punkt 18 Uhr greift Bürgermeister Stephan Rausch (CDU) dann zum Mikrofon. „Wenn mir jemand vor einigen Monaten gesagt hätte, dass ich mal eine Gemeinderatssitzung in der Bliestalhalle abhalte, dann hätte ich mir vorgestellt, dass es um ein ganz besonderes Thema gehen müsse, zu dem 100 Besucher erwartet werden“, gesteht der Verwaltungschef. Doch nun ist es kein großes Projekt in der Gemeinde, das zum Umzug veranlasst, sondern ein winzig kleines Virus, das die ganze Welt in Atem hält.

Und um das geht es zunächst auch. Rausch stellt zufrieden fest, dass der Landkreis St. Wendel in der Krise extrem gut aufgestellt sei. Zusätzlich zu dem Kontingent an Einmal-Masken, welches die Landesregierung anlässlich der am heutigen Montag beginnenden Maskenpflicht für jede Kommune zur Verfügung stellt, hatte die Gemeinde Oberthal bereits mit eigenen Mitteln Vorkehrungen getroffen. „Die Verwaltung trat mit mehreren Geschäftsleuten in Verbindung, die Alltagsmasken nähen“, erläutert Rausch. 1000 sind im Auftrag der Gemeinde produziert worden. Kosten pro Maske: fünf Euro. „Wir geben diese kostenlos an die Bürger ab. Wir würden uns aber freuen, wenn wir mit Spenden unterstützt würden, um neue Masken oder auch Desinfektionsmittel anschaffen zu können.“ Verteilt wird der Mund- und Nasenschutz aus Stoff übers Rathaus und über die Ortsvorsteher.

Rausch geht nochmal auf die mit allen Bürgermeistern und dem Landrat getroffene Entscheidung ein, alle Events, welche die Kommunen (mit)veranstalten, bis 31. August abzusagen (wir berichteten). Gleiches gilt für die Veranstaltungen, die auf kommunalen Flächen geplant sind. Diese Schritte seien schwer gefallen, aber nötig. Rausch glaubt, dass Vereine mit ihren Veranstaltungen in vereinseigenen Stätten ebenso verfahren werden.

Dirk Schäfer, Fraktionschef der CDU, ist gedanklich einen Schritt weiter. Er lobt die Solidarität der Bürgermeister im Landkreis, wünscht sich aber statt Entscheidungen von Monat zu Monat eine längerfristige Regelung. „Man sollte den Bürgern reinen Wein einschenken, dass, wenn es so weiterläuft, bis Ende des Jahres keine Veranstaltungen mehr stattfinden werden“, sagt Schäfer. Eine solche Entscheidung zu treffen, falle sicher nicht leicht, aber sie bedeute auch Planungssicherheit für die Organisatoren. „Es sollte frühzeitig gemeinsam eine Regelung gefunden werden“, so Schäfer.

Um eine neue Regelung geht es auch in einem der Punkte der Tagesordnung, in die die Ratsmitglieder nun einsteigen. Diese betrifft den Bereich Abwasser. Wie Bürgermeister Rausch erläutert, ist es in der Vergangenheit so gewesen, dass bei Arbeiten an Abwasserleitungen von Seiten der Kommune die Anwohner angesprochen wurden, ob sie eventuell die Leitungen in ihrem Bereich ebenfalls erneuern möchten. Dies sei oft verneint worden. „Ärgerlich war das, wenn aufgrund eines Schadens frisch asphaltierte Straßen nochmals aufgerissen werden mussten“, sagt der Verwaltungschef. Daher soll nun künftig die Regelung gelten, dass die Grundstücksanschlussleitungen im öffentlichen Verkehrsraum zur öffentlichen Abwasseranlage gehören. „Dann können wir die Tiefbaumaßnahmen bis zu den Grundstücksgrenzen erledigen“, sagt Rausch. Dazu müssen einige Satzungen angepasst werden. Dem stimmen die Ratsmitglieder einmütig zu.

Wie Rausch informiert, plant der Energieversorger Energis, die alte Turmstation im Einmündungsbereich Poststraße und der Straße Im Brühl in Oberthal abzureißen. Standort für eine neue Station soll ein gemeindeeigenes Grundstück im Bereich Poststraße/Bahnhof-
straße sein. Allerdings müsse dafür eine Garage weichen, die dort momentan noch steht. Einwände gegen die Pläne von Energis gibt es von Seiten des Rates nicht.

Am Ackerborre in Oberthal gab es viele Jahre eine Schutzhütte, bis diese im Mai 2017 niederbrannte. Um die entstandene Lücke zu schließen, sollen eine neue Hütte samt Mobiliar und Grillplatz her.  Möglich macht dies ein Förderprogramm der Kulturlandschaftsinitiative St. Wendeler Land (Kulani) für Kleinprojekte. 20 000 Euro sind für den Wiederaufbau veranschlagt. 4000 Euro müsste wohl die Gemeinde selbst übernehmen. „Bis 2023 gibt es dieses Regionalbudget. Somit sollten wir uns schon mal für die künftigen Jahre Gedanken machen, ob es Kleinprojekte gibt“, schlägt Rausch vor.

Um eine neue Gestaltung geht es auch beim Kirmesplatz in Oberthal. Damit dafür Geld aus der Städtebauförderung fließen kann, müsse laut Rausch ein Konzept erstellt werden. Der Oberthaler Ortsrat wünsche sich einen Ort der Begegnung mit Infotafeln, Wlan-Hotspot, Sitzgelegenheiten, einer Spielfläche, Toiletten, Parkmöglichkeiten sowie Ladestationen für E-Räder und E-Autos. Zusammen mit dem Büro Kernplan soll nun aus diesen Ideen ein Konzept entstehen, das wiederum dem Gemeinderat vorgelegt wird. Diesem Vorgehen stimmen dessen Mitglieder zu.

Der Oberthaler Ortsteil Gronig kann sich über Unterstützung freuen. Denn der Verein für Dorfentwicklung stellt 4000 bis 5000 Euro zur Verfügung, damit ein Spielgerät angeschafft werden kann. In dieser Spende sind auch 500 Euro vom Tennisclub Gronig enthalten. Wie Uwe Schäfer, Fraktionssprecher der SPD, berichtet, hat sich der Groniger Ortsrat für zwei Spielgeräte entschieden, womit der Verein einverstanden sei. Die Ausschreibungen übernimmt die Gemeinde. Aus Mitteln des Vereins soll neben den Spielgeräten eine Anlage zur Geschwindigkeitsanzeige gekauft werden.

Der nächste Tagesordnungspunkt ist ein Antrag der SPD-Fraktion. Die Sozialdemokraten möchten Eltern von Grundschulkindern in Oberthal gerne eine Frühbetreuung von 7 bis 8 Uhr anbieten. Wie Bürgermeister Rausch berichtet, könnte die St. Wendeler Initiative für Arbeit und Familie (WIAF) dies ermöglichen. Die Kosten für die zusätzlichen Betreuungsstunden lägen bei 250 Euro in der Woche. Bei zehn angemeldeten Kindern kämen auf deren Eltern je 25 Euro zu. Dieser Betrag steigt und fällt mit der Zahl der angemeldeten Kinder. Diese müssten von den Eltern zur Betreuung gebracht werden, da um diese Zeit noch kein Schulbus fährt. Die Oberthaler Schule zählt aktuell 208 Schüler. Unter deren Erziehungsberechtigten hat die Verwaltung eine Umfrage gestartet. „Es gab einen erfreulichen Rücklauf“, sagt Rausch. 142 Eltern meldeten sich, sechs davon zeigten Interesse an dem Angebot, drei waren unentschlossen, der Rest lehnte ab. „Wir würden die Frühbetreuung gerne zum nächsten Schuljahr anbieten“, bekräftigt SPD-Sprecher Uwe Schäfer. Es sei bekanntlich so, dass die Nachfrage komme, wenn erst das Angebot da ist. Das sieht sein Pendant in der CDU-Fraktion ganz anders. „Bei sechs Interessenten sehe ich nicht den Bedarf, das umzusetzen“, sagt Dirk Schäfer.

Rausch versucht einen „salomonischen Vorschlag“: Die sechs interessierten Eltern und die drei unentschlossenen sollen nochmals angeschrieben werden. Die Verwaltung informiere in dem Schreiben über die Kosten, die anfallen würden. So könnten die Eltern dann mit genauen Zahlen eine Entscheidung treffen. Mit diesem Kompromiss zeigen sich alle einverstanden.

Ein Hauch Normalität kehrt übrigens am heutigen Montag wieder in die Oberthaler Verwaltung ein. Bislang war deren Team aufgeteilt: Die Hälfte der Mitarbeiter kam ins Rathaus, die andere Hälfte arbeitete von Zuhause aus. „Nun kommen  alle zurück ins Rathaus“, verkündet Rausch. Ab dem 4. Mai könnten dann wohl auch wieder Besucher – mit Mundschutz und Einhalten der Abstandsregeln – ins Rathaus, vermutet der Bürgermeister.

Gut verteilt haben sich die Mitglieder des Oberthaler Gemeinderats für die Sitzung in der Bliestalhalle. Eine Premiere. Foto: Evelyn Schneider

Es sind in diesen Tagen kleine Schritte in eine Normalität, die allerdings anders ist als zuvor. So wie eine Gemeinderatsitzung, in der Entscheidungen getroffen werden wie eh und je, nur eben in einer Sporthalle.