Oberthal investiert knapp 3,4 Millionen Euro
Oberthal · In der jüngsten Gemeinderatsitzung war der Haushaltsentwurf ein Thema. Diesen segneten die Mitglieder mehrheitlich ab.
Im Oberthaler Gemeinderat stand am Dienstagabend der Haushalt auf der Tagesordnung. Einmal mehr wurde dieser mehrheitlich verabschiedet. Die SPD-Fraktion stimmte dagegen. Gleiches galt für den Haushaltssanierungsplan. Allein was die geplanten Investitionen betrifft, herrschte Einigkeit im Rat. Die Gemeinde Oberthal rechnet mit Ausgaben in Höhe von etwa 10,3 Millionen Euro. Dem stehen Einnahmen von 9,85 Millionen Euro gegenüber.
Daraus ergibt sich ein Fehlbetrag von etwa 440 000 Euro. Knapp 3,4 Millionen Euro sind im Haushalt unter dem Stichwort Investitionen ausgewiesen. Als "dicke Brocken" in dieser Auflistung nannte Bürgermeister Stephan Rausch (CDU) die 1,7 Millionen Euro, die für das Großprojekt "Revitalisierung Imweiler Wies" eingeplant sind. Außerdem wurden 800 000 Euro für die Erweiterung der Grundschule ausgewiesen (wir berichteten).
Eine weitere Investition wird der Gemeinde quasi aufdiktiert. 120 000 Euro stehen für die Modernisierung der Kompostieranlage bereit. Diese braucht eine Bundes-Immissionsschutz-Genehmigung, die der Gemeinde bislang fehlt. Daher muss jetzt einiges verändert werden. Bereits als die Anlage gebaut wurde, war angedacht, dass der Grünschnitt auf der asphaltierten Fläche abgelagert wird, berichtete Rausch. Doch die Nutzer hätten die Schotterfläche zur Lagerung gebraucht. Damit müsse jetzt Schluss sein. Der Grünschnitt müsse auf Asphalt gelagert werden. Und die beim Abbauprozess entstehende Flüssigkeit wird künftig abgeleitet.
Für das Thema "Sanierung von Straßen" stehen mehr als 400 000 Euro im Haushalt bereit, davon stammen 182 000 Euro aus dem Straßenförderprogramm des Saar-Innenministeriums. Soweit einige Eckpunkte des Haushaltsplans, auf den der Rathauschef "mit Zuversicht blickt".
Nachdem er das Zahlenwerk vorgestellt hat, folgen traditionell die Stellungnahmen der beiden Fraktionen. So auch an diesem Abend, wobei es hier eine Neuerung gab. Denn diesmal hieß es Schäfer gegen Schäfer. Der Fraktionsvorsitzende der CDU, Hermann Scharf, der in der Regel die Haushaltsrede hält, war in Sachen Wahlkampf in der Nachbargemeinde unterwegs.
Für ihn bezog Dirk Schäfer (CDU) Stellung: "Zwar zeigt uns das abgebildete Zahlenwerk für 2017 erneut eine Verbesserung der finanziellen Lage im Vergleich zu 2016, in dem wir den Fehlbetrag gegen Plan um 125 000 Euro reduzieren, allerdings ist dies der positiven Entwicklung bei den Steuern und Abgaben und den Mitteln aus dem kommunalen Entlastungsfonds als auch Förderprogrammen geschuldet." Jene ansprochene Entwicklung bei den Steuern war ein Grund für die SPD, den Haushalt so nicht anzunehmen.
Gemeint ist beispielsweise die Erhöhung der Grundsteuer B, welche die SPD ablehnte. Statt diesem Schritt plädierten die Sozialdemokraten für eine "nachhaltige Form der Einsparung". Die sahen sie bei den Personalkosten. "Wir haben als SPD-Fraktion vorgeschlagen, im Bereich der Verwaltung mindestens eine Stelle einzusparen.
Das war aber weder mit dem Bürgermeister noch mit der Mehrheitsfraktion zu machen", sagte Uwe Schäfer (SPD). Eingespart wurde eine halbe Stelle. "Die Zahl der kommunalen Mitarbeiter ist bereits jetzt an der unteren Grenze angelangt und bietet keine großen Möglichkeiten weiterer Einsparungen", waren Dirk Schäfers Argumente zu diesem Thema.
Die Ratskollegen kennen sich gut, wussten, welche Themen der jeweils andere ansprechen würde. Dabei fehlte das Reizwort Ortsratsbudget nicht. Von der SPD vehement gefordert und von der CDU strikt abgelehnt. Argumente wie "Wertschätzung für die Ortsräte" auf der einen Seite, Bedenken wegen rechtlicher Fragen und bürokratischem Aufwand auf der anderen.
Zum Thema:Jahresabschluss 2015 einstimmig festgestellt Zwar war in der jüngsten Gemeinderatsitzung der Haushaltsentwurf für 2017 das dominierende Thema. Trotzdem beschäftigten sich die Mitglieder in einem Tagesordnungspunkt mit einem zurückliegenden Jahr. Die Gemeinde hatte den Jahresabschluss 2015 von der Firma THS GmbH prüfen lassen.
Diese bescheinigte der Gemeinde im Vergleich mit anderen relativ gute Verhältnisse. Das Eigenkapital sei bei gleichbleibendem Fehlbetrag erst in 41 Jahren verbraucht. Hier einige Zahlen: Die Bilanzsumme zum 31. Dezember 2015 beläuft sich auf knapp 60,24 Millionen Euro. Die Rücklage beträgt knapp 22,9 Millionen Euro. Fehlbetrag: knapp 516 000 Euro. Einstimmig stellten die Ratsmitglieder den Jahresabschluss fest und entlasteten - ebenfalls einstimmig, bei Enthaltung der Betroffenen - Bürgermeister und Beigeordnete.
