Letzte Sitzung des Gemeinderats Abschied von Ratskollegen in Oberthal
Oberthal · Die letzte Sitzung des Gremiums für die endende Legislaturperiode stand an. Es gehen teils langjährige Mitglieder.
Ein Blick ins Rund des Bürgersaals im Oberthaler Rathaus. Vertraute Gesichter. Ganz selbstverständlich haben die Ratsmitglieder ihre gewohnten Plätze eingenommen. Acht Punkte im öffentlichen Teil sieht die Tagesordnung vor. Sechs im nicht-öffentlichen Teil. Routine. Alles wie immer.
Eigentlich. Denn die Sitzung dieses Mal ist auch eine besondere, bedeute sie doch, Abschied zu nehmen. Und das nicht nur von jenen, mit denen die Mandatsträger in den zurückliegenden fünf Jahren zusammengearbeitet haben. Sondern auch von einigen, die sich weit länger in dem Gremium engagierten.
„Es ist die letzte Sitzung in dieser Legislaturperiode“, sagt Bürgermeister Stephan Rausch (CDU). Kommunalpolitik zu machen, das sei nicht immer einfach. Umso mehr erkenne er das Engagement der Mandatsträger an. Mit Michael Maurer (CDU) und Paul Schmidt (CDU), die an diesem Abend zum letzten Mal ihre Plätze im Gremium einnehmen, verliert Rausch seine langjährigen Beigeordneten. „Wenn eine Vertretung anstand, haben sie stets mit Leidenschaft und Kompetenz übernommen. Darauf konnte ich mich verlassen“, so Rausch. Er nimmt sich die Zeit, jedes Mitglied zu verabschieden, daran zu erinnern, wie lang der einzelne dabei war (siehe Infobox). Gerne hätte er dies auch bei der Linken-Vertreterin Karin Rohrmüller getan. Doch sie bleibt ihrer Linie bis zum Schluss treu und fehlt. „Ich hatte gehofft, sie heute begrüßen zu können“, bedauert Rausch.
Mit Treue hingegen kann Hermann Scharf glänzen. Ganze 35 Jahre wirkte er im Gemeinderat. Zum Ende dieser Legislaturperiode heißt es auch für ihn, Abschied zu nehmen. „Auf der harten Bank der Opposition habe ich begonnen“, blickt CDU‘ler Scharf zurück. Seit 1994 hatte dann die Fraktion der Christdemokraten die Mehrheit im Rat. Oberthal solle weiterhin positive Schlagzeilen schreiben, es sei eine liebenswerte Gemeinde. „Ich wünsche dem künftigen Rat und der Verwaltung alles erdenklich Gute“, sagt Scharf.
Um diese „positiven Schlagzeilen“ bewirbt sich prompt die SPD-Fraktion. Uwe Schäfers Vorschlag zielt auf eine frühere Betreuungszeit in der Kindertagesstätte ab. „Wir werden das Kind schon schaukeln“, verspricht er seinem einstigen Kontrahenten bei so mancher Haushaltsdebatte. Außerdem bedankt er sich bei allen, die im Rat mitgewirkt haben. Diesem Dank schließt sich auch der CDU-Fraktionssprecher Dirk Schäfer an, nennt explizit die Verwaltung und die SPD-Fraktion. „Gerne hätte ich auch dem Mitglied der Linken gedankt. Aber sie ist ja nicht da“, gibt es noch einen kleinen Seitenhieb. Dann richtet Schäfer das Wort an jene, die das Gremium nun verlassen. „Ich wünsche Euch alles erdenklich Gute und Gesundheit. Ihr seid ja nicht aus der Welt.“
Bürgermeister Rausch geht sogar noch einen Schritt weiter und macht auf ein Beispiel im rheinland-pfälzischen Kirchheimbolanden aufmerksam. Dort übernimmt eine 100-Jährige einen Sitz im Gremium. Bis dahin hätten die Ausscheidenden ja noch einiges an Zeit. „Vielleicht will der eine oder andere nach einer Pause ja nochmal einsteigen“, gibt Rausch mit auf den Weg.
Apropos einsteigen. Es gilt ja noch, einige Punkt der Tagesordnung abzuarbeiten. So sieht diesen unter anderem den Bericht des Behindertenbeauftragten Hartmut Heinke vor. Seine Amtszeit endet parallel zur Legislaturperiode des Gemeinderats. Doch Heinke bleibt Oberthal erhalten. Er hängt noch eine Amtszeit dran. In den vergangenen drei Jahren hat Heinke jeden ersten Montag im Monat Beratungen angeboten. Diese seien zunächst schleppend angelaufen. Inzwischen aber terminiert er fünf bis zehn Beratungen pro Monat. Teils gibt er per Telefon Auskunft, teils besuche er die Menschen in ihrem Zuhause.
„Es geht oft um Verträge, Pflegestufen und ähnliches“, sagt Heinke. Außerdem habe er ein Kataster erarbeitet, aus dem hervorgehe, dass die Gemeinde Oberthal in Sachen behindertengerechter Ausstattung gut aufgestellt ist. Mehrmals ist er beim Ausbau barrierefreier Toiletten oder auch Haltestellen zu Rate gezogen worden. Er macht deutlich, wie wichtig diese vermeintlich kleinen Bauprojekte für Menschen mit Handicaps sind.
Bürgermeister Rausch erinnert in diesem Zusammenhang an den Einstieg Heinkes in sein Aufgabenfeld. „Er hat uns gleich hier im Rathaus darauf hingewiesen, dass die Behindertentoilette nicht ganz in Ordnung ist.“ Heinke hat den Blick des Betroffenen, da er selbst im Rollstuhl sitzt. „Danke“, sagt er an den Rat gerichtet, „dass ich dieses Amt nicht nur bekleiden, sondern tatsächlich unterstützend tätig werden kann.“ Die Ratsmitglieder wiederum würdigen das Engagement des Behindertenbeauftragten.
Viel Lob, Dank und Erkennung gibt es in dieser letzten Sitzung – passend zum Abschied. Aber auch letzte Entscheidungen werden getroffen. Und das sogar – entgegen der allgemeinen Stimmung – nicht ganz einvernehmlich. So plant die Sunera Erneuerbare Energien GmbH östlich des bestehenden Solarparks in Steinberg-Deckenhardt einen zweiten. Ein entsprechender Antrag liegt der Gemeindeverwaltung vor. Der Ortsrat Steinberg-Deckenhardt hat seine Zustimmung bereits signalisiert. Bei einer Gegenstimme segnet auch der Rat den Antrag ab. Jeweils einstimmig werden die Änderung des Flächennutzungsplans und die Aufstellung eines Bebauungsplans durchgewunken.
Nach der Sommerpause geht es dann an gleicher Stelle mit neuen Themen und teils neuen Ratsmitgliedern weiter.
