Kommunalwahl Bleibt es bei einem Trio im Oberthaler Rat?
Oberthal · 4998 Wahlberechtigte entscheiden bei der Wahl am 26. Mai über die Konstellation des Gemeinderates. In dem sind 27 Sitze zu vergeben.
Aller guten Dinge sind drei. Diesem Sprichwort bleibt die Gemeinde Oberthal in Sachen Kommunalwahl auch 2019 treu. Denn wie bereits vor fünf Jahren können die Bürger – wenn es um die Zusammensetzung des Gemeinderates geht – wieder zwischen drei Parteien wählen: CDU, SPD und Die Linke. In den vier Ortsräten der Kommune treten jeweils nur Kandidaten der CDU und SPD an. „Es ist quasi alles analog zu 2014“, sagt Bürgermeister Stephan Rausch (CDU), der selbst auf keiner Liste zu finden ist. Er übernimmt die Funktion des Gemeindewahl-Leiters. „Und komme daher meiner Neutralitätspflicht nach“, betont der Verwaltungschef Rausch.
Eine Partei, so berichtet der Verwaltungschef, hat es ganz schön spannend gemacht. Stichtag zum Einreichen der Unterlagen war am 21. März, Punkt 18 Uhr. Einen Tag vorher gab Die Linke ihre Kandidatenliste ab. So war das Trio von 2014 wieder komplett.
27 Sitze sind im Oberthaler Gemeinderat zu vergeben. Aktuell ist die CDU mit 15 Mitgliedern die stärkste Fraktion, gefolgt von der SPD mit elf Sitzen. Die Linke stellt eine Einzelkämpferin.
Die aktuelle Legislaturperiode des Gremiums in dieser Zusammenstellung neigt sich dem Ende entgegen. In den zurückliegenden fünf Jahren kam der Gemeinderat 32 Mal zusammen, war der Sitzungssaal im Rathaus meist voll besetzt. Doch ein Stuhl blieb oftmals leer. Der von Karin Rohrmüller, Mitglied der Linkspartei. Von 2014 bis 2019 war sie laut Verwaltung acht Mal anwesend. Dennoch kandidiert sie erneut.
Seit der ersten Sitzung nach der Wahl 2014 gab es drei personelle Veränderungen im Oberthaler Gremium. Zwei davon mit traurigem Hintergrund. Denn sowohl die CDU- als auch die SPD-Fraktion verloren zwei langjährige Mitstreiter, die plötzlich verstarben. Für Norbert Rauber (CDU) rückte 2017 Margarete Scheid nach, für Armin Jansen (SPD) 2018 Anneliese Schumacher. Ein weiterer Weggang gab es bei der CDU. Dort schied im vergangenen Jahr Thorsten Seiler wegen Umzugs aus. Seinen Platz übernimmt seither Matthias Maurer.
Viele Entscheidungen im Oberthaler Gemeinderat sind einstimmig gefallen. Über Fraktionsgrenzen hinweg wurde beispielsweise das Großprojekt „Revitalisierung Imweiler Wiese“ angegangen. In der Ortsmitte von Oberthal sollte ein Hochwasserdamm samt Radweg und Wassergarten realisiert werden. Damm und Weg sind bereits angelegt. Aktuell läuft der dritte Bauabschnitt. Wenn es im Gremium kontroverse Diskussionen gab, dann ging es meist um Realsteuerhebesätze. Auch der alljährliche Haushaltsentwurf konnte nicht immer bei allen punkten. Drei Mal wurde er in den zurückliegenden Jahren mehrheitlich abgesegnet. 2015 und 2018 gab es jeweils ein einstimmiges Votum.
Welche Kandidaten künftig die Geschicke der Gemeinde mitgestalten, das liegt in der Hand der Wähler. Sie haben am Sonntag, 26. Mai, die Gelegenheit, über die Konstellation des Gremiums zu bestimmen. Oberthals Bürgermeister ist jedenfalls froh, dass die Parteien nach wie vor Leute motivieren können, um sich in der Kommunalpolitik zu engagieren. „Denn diejenigen, die in den Ortsräten oder im Gemeinderat sitzen, müssen auch mal Entscheidungen treffen, die schwierig sind“, weiß Rausch. Umso höher bewertet er deren Engagement.
Bei der Wahl 2014 gab es einen Zuwachs bei der Briefwahl. Von den damals 5159 Wahlberechtigten entschieden sich 1100 für die Briefwahl. „Ich bin gespannt, wie es dieses Mal wird. Es könnte ein Trend in diese Richtung sein“, sagt Rausch. Aber ob im Vorfeld per Brief oder am Stichtag in der Wahlkabine – wichtig sei, dass möglichst viele der aktuell 4998 Wahlberechtigten ihre Stimme abgeben.
