Was geht gemeinsam?
Nonnweiler · Die Hochwaldkommunen Wadern, Losheim am See, Weiskirchen und Nonnweiler lassen untersuchen, wie sie gemeinsam effizienter arbeiten können. Ihr Auftrag an die Gutachter: Es darf keine Tabus geben.
Interkommunale Zusammenarbeit ist ein Schlagwort, das Kommunal- und Landespolitik seit Monaten beschäftigt. Primär geht es dabei ums Sparen, sekundär aber auch darum, wie man gemeinsam mehr erreichen kann. Wadern, Losheim am See, Weiskirchen und Nonnweiler wollen es nun genau wissen: Sie lassen professionell untersuchen, wo Chancen sind, gemeinsam Geld zu sparen und Synergien zu nutzen.
"Ich bin absolut für die Zusammenarbeit der Gemeinden, wobei ich weder von schönen Sonntagsreden noch von Stammtischparolen viel halte. Eine Zusammenarbeit über kommunale Grenzen hinweg muss ein Ziel haben: Geld zu sparen." Jochen Kuttler, der Bürgermeister von Wadern, nimmt kein Blatt vor den Mund, wenn es um das Thema interkommunale Zusammenarbeit geht. "Ich bin für jede Art der Kooperation. Aber sie muss auch finanziell etwas bringen. Und sie muss so gestaltet sein, dass sie bürgernah ist, also den Service und die Kompetenz vor Ort erhält. Und darunter verstehe ich nicht, 25 Kilometer bis zum nächsten Rathaus zu fahren."
Die vier Hochwaldkommunen Losheim am See, Wadern, Weiskirchen und Nonnweiler wollen nun mit Hilfe des Innenministeriums untersuchen lassen, auf welchen Feldern es sich lohnt, die Köpfe zusammenzustrecken. "Dabei kommt alles, was im ‚Backoffice‘-Bereich stattfindet, auf den Prüfstand", erklärt Lothar Christ, der Bürgermeister der Gemeinde Losheim am See, die Marschrichtung der Verwaltungschefs. "Backoffice", das sind all diejenigen Bereiche, die Bürgern vor Ort nichts an Service nehmen. Dazu gehören das Personalmanagement , die Bauhöfe, die Gemeindekasse und die EDV genauso wie das Standesamt, die Gewerbeverwaltung, die Forst- und Waldbewirtschaftung sowie Standort-Marketing, Tourismus. Auf den Prüfstand soll möglichst alles.
Aber auch die Frage, wie zum Beispiel Kindertageseinrichtungen oder auch die Feuerwehren stärker miteinander kooperieren könnten, soll ein Gutachter erörtern. "Tabus gibt es keine, Zwänge aber auch nicht", sagt Werner Hero , Rathauschef in Weiskirchen.
Besonders interessant an dem Projekt der drei Hochwaldkommunen aus dem Landkreis Merzig-Wadern ist die Einbindung der vierten Hochwaldkommune, nämlich Nonnweilers, in die Untersuchung. Der Bürgermeister der Gemeinde, Franz-Josef Barth, sieht für seine Kommune in der Nähe beispielsweise zur Stadt Wadern durchaus eine Chance auf ein engeres Miteinander: "Wir sind bereits Teil eines Untersuchungsprojektes im Landkreis St. Wendel, finden es aber wichtig, auch mit Partnern jenseits der Landkreisgrenze zu kooperieren".
Nonnweiler will als "assoziierter Partner" Felder ausloten lassen, auf denen es sich lohnt, die Fühler stärker in Richtung Wadern, Weiskirchen oder Losheim am See auszustrecken.
Die Untersuchung von Kooperationsfeldern soll nicht im theoretischen Nirwana enden, darin sind sich alle vier Verwaltungschefs einig. Lothar Christ formuliert es so: "Wir wollen ganz konkret Einsparpotenziale ermitteln, gemeinsame Entwicklungschancen lokaler Potenziale nutzen und unser Dienstleistungsangebot so abstimmen, dass wir auch unter Berücksichtigung des demografischen Wandels den Bedürfnissen der Bürger vor Ort gerecht werden". Ein Spagat also zwischen Bürgernähe, Wirtschaftlichkeit und Effizienz.
Unstrittig ist für alle Bürgermeister der betroffenen Kommunen, dass es bei der Untersuchung nicht um die Frage der Selbstständigkeit der Stadt und Gemeinden geht. Jochen Kuttler hat - genau wie seine Amtskollegen - wenig übrig für die pauschale Fusionsdiskussion: "Selbstredend kann man auch Gemeinden komplett zusammenlegen. Nur bringt das wirklich die erhoffte Ersparnis? Der Bürgermeister der Stadt Wadern: "Das Saarland hat mit Nordrhein-Westfalen bereits jetzt die größten Kommunen in Deutschland. Wer glaubt denn ernsthaft, dass man aus zwei Kranken einen Gesunden machen kann. Unsere Kommunen sind chronisch unterfinanziert, weil sie unter Lasten ächzen, die ihnen von außen verordnet wurden. Daran würde auch eine Fusionswelle nichts ändern." Der Blick aller vier Bürgermeister richtet sich deshalb vielmehr darauf, wo wirklich Einsparpotenziale sind: "Mich interessiert, was unter dem Strich gespart werden kann", sagt Hero, der von Auflösungsgedanken ebenfalls wenig hält. "Das vom Innenministerium getragene Gutachten ist dabei der richtige Schritt in die richtige Richtung. Dann kennen wir Zahlenmaterial und Lösungswege. Und die sollten wir dann, wenn irgendwann möglich, gemeinsam beschreiten."
Dass der Weg der richtige ist, zeige das Beispiel der Hochwaldwasser GmbH, einer gemeinsamen Gesellschaft der drei Kommunen Wadern, Weiskirchen und Losheim am See. "Ein Erfolgsmodell, das sich zur Nachahmung empfiehlt", findet Weiskirchens Bürgermeister Werner Hero . Im stillen Kämmerlein soll übrigens nicht getagt werden. "Wir wollen Transparenz und wir werden Transparenz schaffen", sagt Christ. "Sowohl die Räte als auch die Ortsvorsteher, aber auch die Mitarbeiter sollen mit ins Boot genommen werden. Wir wollen von Anfang an dafür sorgen, dass alle Beteiligten den gleichen Wissensstand haben. Es gibt nichts zu verheimlichen, vielmehr geht es darum, gemeinsam an der Zukunft zu arbeiten."
Die Ausschreibung für das Gutachten wird aktuell auf den Weg gebracht. Bis Ende dieses Jahres soll dann feststehen, welche Experten sich mit dem Kooperationswillen der Kommunen im nördlichen Saarland gutachterlich beschäftigen werden.
Finanziert wird das Gutachten durch Landesmittel.
