Nonnweiler und seine Finanzkraft

Nonnweiler · In drei Jahren könnte der Haushalt ausgeglichen sein. Bei den Haushaltsberatungen in Nonnweiler betonten die Fraktionen, ihre Kommune sei die zweitfinanzstärkste im Kreis. Ein Gutachten zählte sie zuletzt zu den schwächsten.

Strukturelles Defizit - ein Schlagwort, ein teils gefürchteter Wert im Haushalt der Kommunen. Der besagt verkürzt, dass die laufenden Einnahmen nicht ausreichen, um die laufenden Ausgaben zu decken. Für die Kommunen gilt die Vorgabe: 2020 soll der Haushalt ausgeglichen sein. Das erreicht die Gemeinde Nonnweiler schon früher. Wie Bürgermeister Franz Josef Barth (parteilos) während der Gemeinderatsitzung verkündete, schreibt die Kommune 2018 ein strukturelles Plus von 120 000 Euro . Eigentlich eine gute Nachricht. Doch die schien bei den Ratsmitgliedern nicht wirklich anzukommen, zu groß war deren Ärger darüber, dass ein Gutachter die Finanzkraft ihrer Gemeinde falsch bewertet hatte.

Aber der Reihe nach. In Nonnweiler standen die Haushaltsberatungen an. Bürgermeister Barth stellte das Zahlenwerk vor. Der Ergebnishaushalt 2015, der alle Ressourcen der Gemeinde (Personal- und Materialkosten) zuordnet, schließt mit einen Minus von 1,75 Millionen Euro . Erträgen von 14,46 Millionen Euro stehen Ausgaben von 16,21 Millionen Euro gegenüber. Die zahlungswirksamen Vorgänge aus der laufenden Verwaltungstätigkeit bildet der Finanzhaushalt ab. Rund 13,975 Millionen Euro fließen in die Gemeindekasse. Die Ausgaben schlagen mit rund 13,882 Millionen zu Buche. Somit steht unterm Strich ein Plus von 92 950 Euro .

Neue Kredite müssen her

Die Gemeinde plant Investitionen in Höhe von 1,29 Millionen Euro . Dazu zählen der Endausbau in der Nikolausstraße in Sitzerath, die Sanierung der Trierer Straße und der weitere Ausbau des Keltenparks. Um all das umzusetzen, muss die Kommune neue Kredite in Höhe von 600 000 Euro aufnehmen. Insgesamt verfügt Nonnweiler über ein Eigenkapital von 23,5 Millionen Euro . Die Summe der Schulden steigt um 507 050 Euro auf 20,88 Millionen Euro . Aktuell liegt das strukturelle Defizit bei 713 500 Euro . "Ohne Sanierungsplan wären es 1,7 Millionen Euro ", erläuterte Barth. Somit wurde seit 2011 bereits eine knappe Million eingespart.

"Wir sind die Gemeinde mit der zweithöchsten Finanzkraft im Landkreis", betonte Barth. Landesweite liege man im oberen Drittel aller Kommunen. Im Gutachten von Professor Martin Junkernheinrich zur Finanznot der Kommunen zählte Nonnweiler zu den vier schwächsten. Die Erklärung für diese Einschätzung lieferte der Bürgermeister: "Die Haushalte der vergangenen drei Jahre waren durch Veränderungen der Gewerbeeinnahmen bestimmt." 2011 musste Nonnweiler 8,2 Millionen Euro Gewerbesteuer-Vorauszahlungen zurückzahlen. Das schlug sich im Haushalt 2012 mit einem Defizit von 9,47 Millionen nieder. "Professor Junkernheinrich hätte die Zahlen von Nonnweiler in den Jahren 2012 und 2013 im Hinblick auf ihre Ursache hinterfragen müssen, bevor er voreilig die falschen Rückschlüsse zieht", sagte SPD-Fraktionssprecher Erwin Scherer. Auch die CDU-Fraktion und die Freie Wählergemeinschaft (FWG) zeigten sich erzürnt über die Fehleinstufung ihrer Gemeinde. Da wurde der aktuelle Haushalt fast zur Nebensache. Aber nur fast. Bei der Abstimmung winkten die Räte einmütig Haushalts- und Investitionsplan durch. Allein beim Haushaltssanierungsplan gingen die Ansichten auseinander. Der wurde mehrheitlich mit den Stimmen der SPD (14) durchgewinkt. CDU-Fraktion und die FWG waren dageben. Kamen zusammen aber nur auf neun Nein-Stimmen.

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