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Die SPD stellt beide Beigeordneten

Die SPD stellt beide Beigeordneten

Nonnweiler. Fast 50 Besucher verfolgten am Dienstagabend in der Nonnweiler Kurhalle die erste Sitzung des neuen Gemeinderates, nachdem die Kommunalwahl am 7. Juni die politische Landschaft in der Hochwaldgemeinde verändert hatte. Die CDU musste drei Ratssitze abgeben und verfügt nur noch über zehn Mandate im 27 Köpfe starken Rat. Die SPD ist jetzt mit 13 Sitzen stärkste Fraktion

Nonnweiler. Fast 50 Besucher verfolgten am Dienstagabend in der Nonnweiler Kurhalle die erste Sitzung des neuen Gemeinderates, nachdem die Kommunalwahl am 7. Juni die politische Landschaft in der Hochwaldgemeinde verändert hatte. Die CDU musste drei Ratssitze abgeben und verfügt nur noch über zehn Mandate im 27 Köpfe starken Rat. Die SPD ist jetzt mit 13 Sitzen stärkste Fraktion. Die Freie Wählergemeinschaft, die in der vergangenen Amtszeit mit der CDU zusammengearbeitet hat, behält ihre beiden Sitze. Neu im Rat mit je einem Sitz sind die FDP und die Linken. Während die CDU die Zustimmung aller drei kleinen Parteien braucht, um eine Entscheidung durchzusetzen, ist die SPD nur auf die Zustimmung eines kleinen Partners angewiesen. Hier gibt es künftig eine Zusammenarbeit mit der FDP.Die neuen Machtverhältnisse zeigten sich bei der Wahl der Beigeordneten. Die SPD nominierte ihren Fraktionssprecher und Spitzenkandidaten Franz Josef Barth, die CDU ihren neuen Fraktionssprecher Alexander Schweitzer, die FWG die bisherige Erste Beigeordnete Brigitte Heck. Das Ergebnis der geheimen Wahl spiegelt die Stimmenverteilung im neuen Gemeinderat wider. Barth erhielt 15 Stimmen - vermutlich mit Unterstützung von FDP und Linken. Schweitzer kam auf zehn Stimmen, Heck auf zwei. Bei der Wahl des Beigeordneten nominierte die SPD Guido Giebel, die CDU erneut Alexander Schweitzer. Die FWG schickte niemanden mehr ins Rennen. Das Ergebnis: 15 Stimmen für Giebel, elf für Schweitzer, eine war ungültig. Bürgermeister Hans-Uwe Schneider ernannte und vereidigte die neuen Beigeordneten. In der vergangenen Amtsperiode hatte die FWG mit Brigitte Heck die Erste Beigeordnete gestellt und die CDU mit Rainer Peter den Beigeordneten. Beiden schenkte der Bürgermeister zum Dank je ein Buch.Der neue Erste Beigeordnete Franz Josef Barth wohnt in Braunshausen, er ist Ingenieurwissenschaftler und Hochschuldozent. Barth ist 49 Jahre alt, verheiratet und hat zwei Kinder. Guido Giebel wohnt in Otzenhausen, ist dort Ortsvorsteher. Giebel ist verheiratet, 53 Jahre alt, arbeitet als Niederlassungsleiter der Spedition DTC, Nürnberg.Um ihre Ideen im Rat durchsetzen zu können, braucht die SPD einen Partner. "Es gibt aber keine Koalition mit einer der drei kleineren Parteien", sagte Barth gegenüber der SZ. Man habe mit FDP, FWG und Linken geredet. Und eine lockere Zusammenarbeit, an Sachthemen orientiert mit dem FDP-Ratsmitglied Michael Lukas vereinbart. Lukas werde zu den SPD-Fraktionssitzungen eingeladen, dort tausche man sich aus. Die FDP könne nach wie vor frei entscheiden.Zu Beginn der Sitzung verpflichtete der Bürgermeister die neuen Ratsmitglieder per Handschlag. Er hoffe auf eine konstruktive Zusammenarbeit, sagte der Verwaltungschef. Dann bildete der Rat einvernehmlich die verschiedenen Ratsausschüsse. In den Hauptausschuss, den Bauausschuss und den Kulturausschuss entsendet die SPD vier Mitglieder, die CDU drei, in den Werksausschuss und den Rechnungsprüfungsausschuss schickt die SPD drei Mitglieder, die CDU zwei. Die FWG entsendet jeweils ein beratendes Mitglied, Linke und FDP sind in den Ausschüssen weder stimm- noch antragsberechtigt, können aber an den Sitzungen teilnehmen.Die neue SPD-Fraktion führt Franz Josef Barth. Er löst damit Kurt Rech ab. Seine Stellvertreter sind Marcel Schäfer und Guido Giebel. Neuer CDU-Fraktionsvorsitzender ist Alexander Schweitzer. Er folgt damit auf Rainer Peter. Schweitzers Stellvertreter ist Heinz Klein. Die Fraktion der Freien Wählergemeinschaft führt weiterhin Theo Weber.

Auf einen BlickDie 27 Ratsmitglieder des neuen Gemeinderates von Nonnweiler nach Parteizugehörigkeit: SPD: Franz Josef Barth, Manfred Bock, Guido Giebel, Christof Görgen, Bernd Junk, Thomas Lauer, Sabine Marmitt-Glass, Anne Paulus-Feis, Kurt Rech, Marcel Schäfer, Winfried Scherer, Erwin Scherer, Inge Warken; CDU: Joachim Hahn, Heinz Klein, Thomas Leidinger, Hermann Maurer, Rainer Peter, Albert Schmitt, Alfred Schmitt. Hans Jürgen Schön, Alexander Schweitzer, Nadine Stein; FWG: Brigitte Heck, Theo Weber; FDP: Michael Lukas; Linke: Roland Riemann. vfHintergrundBei der Gemeinderatswahl am 7. Juni erhielt die CDU in Nonnweiler 36 Prozent der Stimmen, das waren 10,3 Prozentpunkte weniger als bei der Kommunalwahl 2004. Die SPD, bis 2004 die stärkste Fraktion, kam auf 46,8 Prozent, ein Plus von 2,8 Prozentpunkte, und stellt damit wieder die meisten Ratsmitglieder. Die Freie Wählergemeinschaft erreichte 6,8 Prozent (minus 1,9 Prozentpunkte). Die FDP kam auf 3,8 Prozent (plus 2,7 Prozentpunkte), die Linke auf 4,8 Prozent. Die Grünen verpassten mit 1,8 Prozent den Einzug. Die Wahlbeteiligung lag bei 74,5 Prozent. vf