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Stadtrat berät heute Abend über Haushalt und ÖPNV

Stadtrat berät heute Abend über Haushalt und ÖPNV

Wichtige Themen stehen auf der Tagesordnung der Sitzung des Stadtrates, die heute um 17 Uhr im Festsaal des Rathauses beginnt. So geht es zum Beispiel um die aktuellen Entwicklungen im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV).

Dazu hat sich der Vorsteher des Zweckverbandes ÖPNV im Regionalverband, Klaus Häusle, angesagt. Von neuesten Zahlen und einer Änderung im Busverkehr des Betreibers Saarbahn&Bus (die Linie 103 soll künftig Friedrichsthal nicht mehr anfahren, die SZ berichtete) erhofft sich die Stadt, weniger Umlage im Zweckverband zahlen zu müssen. Die geringeren Beiträge wurden schon in den Haushaltssanierungsplan (HSP) eingefügt. Der HSP ist - wie aus den Unterlagen zur Sitzung ersichtlich - von der Kommunalaufsicht, dem Landesverwaltungsamt, genehmigt. Der Finanzausschuss des Stadtrates habe im Übrigen den Entwurf "zustimmend zur Kenntnis" genommen.

Weil sie Zweifel an den offiziellen Angaben zu den Krippenplätzen in der Stadt hat, will die CDU-Fraktion nach eigenen Angaben das heute Abend thematisieren - ebenso wie den Zustand des Hoferkopfturms. Dazu nimmt Anja Wagner-Scheid, eine der beiden Fraktionsvorsitzenden, Stellung: "Die CDU wird sich für den Erhalt des Hoferkopfturmes einsetzen und plant die Gründung eines gemeinnützigen Fördervereins Hoferkopfturm", der gezielt auf die Bürger der Stadt, aber auch auf Gewerbetreibende, Institutionen und Vereine der Region zugehen werde, um Spenden zu sammeln.