Stadt fördert weiter Ein-Euro-Jobs
Neunkirchen. Langzeitarbeitslose können auch in diesem Jahr in Neunkirchen werkeln: Auf dem Friedhof Scheib, der zur Parkanlage wird, bei Pflege- und Verschönerungsarbeiten an den Fließgewässern und Wanderwegen, beim Gestalten der Freigelände von Schulen und Kindergärten und an der Daueraufgabe, die Hochöfen und das Alte Hüttenareal in Schuss zu halten
Neunkirchen. Langzeitarbeitslose können auch in diesem Jahr in Neunkirchen werkeln: Auf dem Friedhof Scheib, der zur Parkanlage wird, bei Pflege- und Verschönerungsarbeiten an den Fließgewässern und Wanderwegen, beim Gestalten der Freigelände von Schulen und Kindergärten und an der Daueraufgabe, die Hochöfen und das Alte Hüttenareal in Schuss zu halten. Denn auch wenn sparsame Haushaltsführung angesagt ist: Die Kreisstadt Neunkirchen engagiert sich weiterhin in der Arbeitsmarktpolitik. Genau 86 740 Euro sind 2011 vorgesehen, um Langzeitarbeitslosen in Zusammenarbeit mit dem Job-Center des Kreises (bis Ende 2010 Arge genannt) Arbeitsgelegenheiten zu verschaffen. 64 Arbeitslose sollen bis Jahresende von den Maßnahmen profitieren. Darunter erstmals auch 15 Menschen im Rahmen der vom Bund neu eingeführten "Bürgerarbeit", die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung bietet.Federführend für die Arbeiten sind wieder die Arbeitslosenselbsthilfe (ASH) Neunkirchen und das Berufsfortbildungswerk (bfw) des Deutschen Gewerkschaftsbundes. Der Stadtrat hat in seiner jüngsten Sitzung Oberbürgermeister Jürgen Fried ermächtigt, entsprechende Verträge für 2011 mit diesen Kooperationspartnern abzuschließen.
Das Engagement sei nötig, heißt es. Denn die derzeit gute Entwicklung am Arbeitsmarkt geht offenbar an Problemgruppen vorbei. "Die Langzeitarbeitslosen konnten von der Belebung am Arbeitsmarkt nicht profitieren", zitiert die Verwaltung aus dem regionalen Arbeitsmarktbericht des vergangenen Herbstes. Noch deutlicher wird die IG Bauen-Agrar-Umwelt: "Die Arbeitslosigkeit ist im Kreis Neunkirchen höher als offiziell benannt", so die Gewerkschaft in einer Pressemitteilung. So seien bei den Dezember-Zahlen 209 ältere Arbeitssuchende nicht aufgeführt. Grund: Arbeitslose verschwänden nach einem Jahr aus der Statistik, wenn sie in dieser Zeit kein Stellenangebot erhielten. Betroffen davon sind nach Erfahrungen der IG Bau Hartz-IV-Empfänger, die älter als 58 Jahre sind.
Diese Klientel kann eventuell in einem der ASH-Projekte oder im bfw-Projekt Hüttenweg unterkommen. Eine gute Sache sehen darin vier von fünf Stadtratsfraktionen. Auch wenn nur etwa drei Prozent der Arbeitslosen in Neunkirchen durch diese Maßnahme eine Chance erhalten, wie Gabriele Jung (Grüne) anmerkte. "Selbst wenn nur zwei oder drei davon in den ersten Arbeitsmarkt kommen, lohnt sich die Investition", stellte SPD-Fraktionschef Willi Schwender fest. Strikt gegen eine solche Arbeitsmarktpolitik (Kai Müller: "Die gehört ins 18. Jahrhundert!") wandte sich aber die Linke. Die Ein-Euro-Jobs als Ausfluss der verfehlten Hartz-IV-Politik böten kein gerechtes Einkommen und verletzten die Menschenwürde, so Müller.
Hintergrund
"Arbeitsgelegenheiten" sind in § 16d des Sozialgesetzbuches II geregelt. Demnach werden "im öffentlichen Interesse liegende, zusätzliche Arbeiten" für "erwerbsfähige Hilfebedürftige" gefördert. Diese sollen "eine angemessene Entschädigung zuzüglich zum Arbeitslosengeld II" erhalten. Die Arbeiten müssen "wettbewerbsneutral" sein, das heißt Firmen am Markt dürfen nicht benachteiligt, bestehende oder entstehende Arbeitsplätze nicht gefährdet werden.
