SPD rügt Bürgermeister bei Kooperations-Thema

Nohfelden · Die SPD in der Gemeinde Nohfelden kritisiert die ihrer Meinung nach abwartende Haltung von Rathauschef Andreas Veit, wenn es darum geht, Zusammenarbeit mit anderen Gemeinden auszuloten. Einer Ankündigung folgten keine Taten.

"Der Bürgermeister hat zwar schon im Frühjahr auf Anfragen unsererseits zugesagt, mögliche Maßnahmen mit Nachbargemeinden abzusprechen und Ergebnisse zeitnah vorzustellen, passiert ist aber bis heute nichts; oder der Gemeinderat wurde nicht darüber informiert", ärgert sich der SPD-Fraktionsvorsitzende im Nohfelder Gemeinderat, Eckhard Heylmann. Nachdem nun auch die Gemeinde Nonnweiler eine Kooperation mit anderen Gemeinden favorisiere und mit diesen schon in der konkreten Findungsphase sei, dürfte Nonnweiler als strategischer Partner für Nohfelden nicht mehr zur Verfügung stehen, ist die Meinung in der SPD . Andere Nachbargemeinden wie Oberthal und Freisen haben ebenfalls bereits Kooperationen verkündet oder in Aussicht gestellt. Teils seien konkrete Projekte auf den Weg gebracht worden. "Nur in Nohfelden ruht einmal mehr sprichwörtlich still der See, und am Ende stehen wir alleine da", fürchtet auch der Erste Beigeordnete der Gemeinde Nohfelden , Christian Barth. Noch hätten die Gemeinden das Heft in der Hand, über interkommunale Zusammenarbeit selbst zu entscheiden. Wenn aber in naher Zukunft keine Projekte umgesetzt werden, könne das Land diese zwangsweise verordnen. Davor warnen Barth und Heylmann.

Nohfeldens Bürgermeister Andreas Veit ärgert sich, dass die SPD ihm nun schon zum wiederholten Mal - nach dem Thema Nationalpark - Untätigkeit unterstellt wird. Er skizziert den Zeitplan. Bei einem Gespräch aller Bürgermeister aus dem Landkreis St. Wendel vor fast genau einem Jahr in Tholey habe man sich darauf verständigt, die Möglichkeiten der interkommunalen Zusammenarbeit auszuloten. Am 20. Februar habe dann ein Sondierungsgespräch der CDU- und SPD-Sprecher Hejo Schmidt und Werner Laub mit Vertretern des Innenministeriums, dem Landrat und der Bertelsmann-Stiftung stattgefunden. Im März sei in einer Besprechung aller Bürgermeister des Kreises über die Ergebnisse gesprochen und ein Beratungsauftrag an Bertelsmann gut geheißen worden. Das Projekt startete laut Veit mit Interviewterminen im April/Mai. Bürgermeister, leitende Mitarbeiter, Personalratsvorsitzende, Fraktionsvorsitzende und weitere Personen seien über das Projekt informiert und nach ihren Einschätzungen und Erwartung gefragt worden. Dazu Veit: "Ein solches Interview wurde auch mit Eckhardt Heylmann geführt. Er ist also informiert gewesen."

Nach Abschluss der Interviewphase gab es im Juni einen Workshop mit den Bürgermeistern. Seitdem fanden Besprechungen der Lenkungsgruppe (Bürgermeister, Landrat, Innenministerium) und von vier Arbeitsgruppen (Mitarbeiter der Verwaltungen) statt. Nach und nach sollen mögliche Kooperationen ausgelotet werden.

Zur Information aller Stadt- und Gemeinderäte im Landkreis über den aktuellen Projektstand wurde für den 6. Oktober zu einer Vollversammlung eingeladen. Auch Heylmann habe diese Einladung erhalten. Der Termin wurde verschoben. Er ist nun für Mittwoch, 11. November, geplant. Mit der Einladung zum ausgefallenen Termin sei auch ein Infoblatt mitverschickt worden. "Von mangelnder Information kann also keinesfalls die Rede sein", sagt Veit. Und auch gegen den Vorwurf der Untätigkeit wehrt er sich. Er sei dabei, mit allen Kollegen Möglichkeiten der interkommunalen Zusammenarbeit in einem von allen getragenen Projekt auszuloten. Veit: "Die Behauptung der SPD ist schlicht eine Frechheit. Offensichtlich lesen die ihre Post nicht."

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