So ist die politische Lage vor der Kommunalwahl in der Gemeinde Nohfelden

Kommunalwahl : Der Nohfelder Rat wird definitiv kleiner

Statt 33 gibt es nur noch 27 Sitze. Einwohnerzahl zum Stichtag ist der Grund dafür. Zwei Kandidaten wollen Bürgermeister werden.

Eine Veränderung im Nohfelder Gemeinderat steht bereits vor der Kommunalwahl am 26. Mai fest: Der Rat wird kleiner. Künftig wird es statt 33 nur noch 27 Sitze geben. Das liegt an der Einwohnerzahl. Nicht der jetzigen. Denn derzeit leben wieder mehr als 10 000 Menschen in der Gemeinde, was die Bemessungsgrundlage für 33 Sitze gewesen wäre. Zum Stichtag am 27. März gab es allerdings nur 9938 Einwohner, teilt Hubertus Kuhn von der Gemeindeverwaltung mit.

Damit wird der Kampf um die Plätze im Gemeinderat wohl härter. Zumal in Nohfelden laut Peter Rosenau von der Verwaltung gleich sechs Parteien antreten: CDU, SPD, UBNN (Unabhängie Liste für Bürgernähe und Naturschutz Nohfelden), Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und die Freie Liste Nohfelden (FLN). Während die Grünen bereits 2014 antraten, dabei den Sprung in den Gemeindrat aber verpassten, ist mit der FLN eine neue Gruppierung am Start. Grüne und FLN könnten neue Farben in den Rat bringen.

Derzeit hat die CDU mit 16 Sitzen die Mehrheit. Diese reicht aber nicht, tun sich SPD (14 Sitze), UBNN (zwei Sitze) und Linke (ein Sitz) zusammen. Das war beispielsweise bei der Beigeordneten-Wahl der Fall. SPD, UBNN und Linke setzten da ihre Kandidaten Edgar Lorscheider und Christian Barth durch.

Befürchtungen zu Beginn der Amtszeit, im Rat würde nun eine Politik des Gegeneinanders herrschen, bewahrheiteten sich nicht. Tatsächlich wurde meist sachlich und fair diskutiert, die meisten Beschlüsse fielen einstimmig.  Größte Diskussionen gab es um die Realsteuerhebesätze. Die Verwaltung hatte vorgeschlagen, diese zu erhöhen.  Im Dezember 2017 verweigerten SPD, UBNN und Linke die Abstimmung im Rat, im Februar 2018 lehnte die Ratsmehrheit eine Erhöhung ab. Im dritten Anlauf im März 2018 beschlossen die Ratsmitglieder, dass die Steuern so bleiben wie sie sind. Das dürfte die Nohfelder gefreut haben. Genau wie die Tatsache, dass die Abwassergebühren im Jahr zuvor gesenkt worden waren. Das in erster Linie dank des enormen Wasserverbrauchs im Ferienpark am Bostalsee. Dieser war bereits vor der jüngsten Kommunalwahl 2014, nämlich seit Juli 2013, eingeweiht. Aber die Auswirkungen sind  heute zu spüren. Gerade in Sachen Tourismus. Das vor allem dank Center-Parcs und des Hotels Seezeitlodge, das im Sommer 2017 eröffnete. 700 000 Übernachtungen werden im Jahr  in der Gemeinde gezählt. Das sorgt für Arbeitsplätze, für Ansiedlung von Gewerbe, spült Geld in die Kassen von Gastronomen, Einzelhändlern und Anbietern von Freizeitaktivitäten. Heißt aber auch: Nohfelden wird von Landkreis-Seite mehr zur Kasse gebeten. So trägt die Gemeinde in diesem Jahr  fast komplett die Erhöhung der Kreisumlage von einer  Million Euro.

Tourismus und Freizeit waren in den vergangenen fünf Jahren bestimmende Themen im Nohfelder Rat. So wurde die Umgestaltung der Nahequelle in Selbach beschlossen, ebenso wurde der Freizeitweg auf der ehemaligen Bahntrasse von Freisen bis Nonnweiler auf den Weg gebracht. Außerdem bereitete der Rat den Boden für die Erweiterung des Golfplatzes in Eisen. Erneuerbare Energien waren ein weiterer Schwerpunkt: Beispielsweise partizipiert die Gemeinde vom Windpark in Eisen, der 2016 eröffnet wurde. Außerdem investierte die Gemeinde in ihre Kindertageseinrichtungen; in Bosen wurde neu gebaut, die Kitas in Sötern, Selbach und Bosen wurden saniert. Und dann war da noch das Mammutprojekt Bahnhof Türkismühle, das bis Ende 2016 6,2 Millionen Euro gekostet hat.

Tourismus, Bildung und Energiepolitik werden wohl auch Schlagworte in den kommenden fünf Jahren sein. Dann heißt der Bürgermeister entweder weiter Andreas Veit (CDU) oder Christian Barth (SPD). Denn sie stellen sich am 26. Mai zur Wahl.

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