Reparaturen im Niemandsland

Völklingen · Gute Nachricht für die Menschen in der Völklinger Westend-Siedlung: Die Fußwege dort – kurze Verbindungen von der Siemensstraße bis hinauf zum Nordring – sind wieder in Ordnung. Voraussichtlich ab heute können die Bewohner sie wieder benutzen.

 Lose Stufen-Platten, zugewucherte Wege: So sah es vor zwei Wochen in der Westend-Wohnsiedlung aus. Zwei Wahlkämpfer schickten Alarm-Fotos in die SZ-Redaktion. Foto: Remark

Lose Stufen-Platten, zugewucherte Wege: So sah es vor zwei Wochen in der Westend-Wohnsiedlung aus. Zwei Wahlkämpfer schickten Alarm-Fotos in die SZ-Redaktion. Foto: Remark

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Vor zwei Wochen gerieten sie in den Kommunalwahlkampf: Fußweg- und Treppen-Verbindungen in der Völklinger Westend-Wohnsiedlung. Marode waren sie und ungepflegt; Treppenstufen wackelten, wildes Grün engte den Raum für Passanten ein. Karl-Heinz Remark von der IG Pro Völklingen und Lothar Geisinger von der SPD, beide Stadtrats-Kandidaten, schlugen Alarm: Die Wege seien wichtig für die Siedlungs-Bewohner. Und sie müssten, der Sicherheit zuliebe, dringend instand gesetzt werden.

Für so etwas ist der Eigentümer zuständig. Aber wer ist das hier? Die WoGe Saar, der die umliegenden Häuser gehören? Die Stadt Völklingen? Niemand, brachten SZ-Recherchen an den Tag - die Wege sind herrenlos. Ganz buchstäblich: Saarstahl, früher mal Eigentümer der gesamten einstigen Hüttensiedlung, hatte die Häuser vor Jahren der WoGe Saar übertragen. Jedoch nicht die Wege. Dieses für das Unternehmen offenbar nutzlose Rest-Grundeigentum hatte Saarstahl 2006 aufgegeben. Per Eintrag ins Grundbuch, der Verzicht ist rechtswirksam. Mit der Folge, dass es seither keinen Wege-Eigentümer gibt (siehe "Stichwort").

Wege und Treppen, von niemandem gepflegt, kamen herunter. Was den Siedlungsbewohnern, die die kurzen Verbindungen gern und oft nutzen, natürlich missfiel. Der Wahlkampf-Alarm rief dann den Ex-Eigentümer auf den Plan. Saarstahl sperrte erstmal, aus Sicherheitsgründen. Und versprach, zu sanieren.

Das ist nun geschehen. Am Montag haben Bauarbeiter die defekten Treppen repariert. Am Dienstag, berichtet Saarstahl-Sprecherin Ulrike Jungmann auf SZ-Nachfrage, hat sich ein unternehmenseigener Gärtnertrupp das Grün vorgenommen, hat Wildwuchs auf den Wegplatten beseitigt und die Hecken links und rechts geschnitten. Die Sperren stehen noch, sollen aber heute im Lauf des Tages verschwinden.

Wer sich künftig um Wege und Treppen kümmert und wer das Eigentum übernimmt, ist freilich noch ungeklärt.

 Stufen repariert, Wildwuchs beseitigt: So sieht die Treppe jetzt aus. Foto: Jenal

Stufen repariert, Wildwuchs beseitigt: So sieht die Treppe jetzt aus. Foto: Jenal

Foto: Jenal

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Stichwort Dereliktion nennen es Juristen, wenn ein Eigentümer sein Eigentum an einer Sache aufgibt. Der betreffende Gegenstand wird dadurch herrenlos, andere können ihn sich aneignen. Auch auf das Eigentum an einem Grundstück kann man verzichten. Rechtswirksam wird das, wenn der Eigentümer den Verzicht ins Grundbuch eintragen lässt. Bei herrenlosen Grundstücken hat der Gesetzgeber aber eine Komplikation eingebaut: Hier darf nur der Fiskus, also das Land, als neuer Eigentümer eintreten. So lange das Land sich dazu nicht äußert, bleibt die Fläche herrenlos. Erst dann, wenn das Land offiziell erklärt, dass es nicht Eigentümer werden möchte, können Dritte als neue Eigentümer zum Zuge kommen. dd

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