Ohne Kredite geht es in Oberthal nicht

Oberthal · Die Fraktionen loben das Miteinander, den Bürgermeister und die Arbeit der Verwaltung: In Oberthal stand das Thema Haushalt 2014 auf der Tagesordnung im Gemeinderat. Das Votum war einstimmig und die Stimmung harmonisch. Es war die letzte gemeinsame Sitzung vor der Kommunalwahl.

Hitzige Wortgefechte der Fraktionsgegner, kämpferische Reden. Mit Blick auf die bevorstehende Kommunalwahl im Mai scheint einem dieses Szenario bei einer Haushaltsdebatte fast zwingend nötig. Doch nicht so in Oberthal. Dort haben die Räte am Donnerstagabend den Haushalt 2014 sowie den Haushaltssanierungsplan einstimmig abgesegnet - inklusive viel Lob für die Verwaltung und im Besonderen für Kämmerer Jochen Klemm, der das Zahlenwerk erstellt hat.

"Wir stehen ganz gut da", ist das Fazit von Bürgermeister Stephan Rausch (CDU). Der Gesamthaushalt, der sich aus dem Verwaltungshaushalt und dem Investitionshaushalt ergibt, weist einen Fehlbetrag von 753 780 Euro auf. Damit steht die Gemeinde im Vergleich zu den Jahren 2010 und 2011, in denen der Fehlbetrag deutlich über einer Million Euro lag, besser da. Trotzdem: Ohne neue Kredite geht es nicht. Die Verwaltung nimmt zwar 8 081 820 Euro ein und gibt lediglich 7 804 160 Euro aus. Doch das daraus resultierende Plus von 277 660 Euro reicht nicht aus, um alle anfallenden Aufgaben zu finanzieren. Es müssen nämlich Investitionskredite in Höhe von 513 000 Euro getilgt werden. Somit muss die Gemeinde 235 340 Euro Liquiditätskredite aufnehmen, um die Verwaltungsaufgaben erfüllen zu können. "Diese Kassenkredite sollen 2020 bei null sein", erklärte Klemm.

Die 2014 geplanten Investitionen sind überschaubar. Mit 560 000 Euro ist die Erneuerung der Brühlstraße der größte Batzen (wir berichteten). Eine neue Heizungsanlage in der Kita Güdesweiler, die Erneuerung der Hübelstraße in Steinberg-Deckhardt, des Abriss des Gebäudes Poststraße 1 sind weitere Beispiele für Investitionen, die ein Gesamtvolumen von 1 155 000 Euro haben. Zuschüsse aus verschiedenen Förderprogrammen summieren sich auf 670 000 Euro. Das heißt: Die Gemeinde muss einen Eigenanteil in Höhe von 485 000 Euro stemmen. Aus eigenen Mitteln kann sie das nicht. Es müssen neuen Kredite aufgenommen werden. Kredite in Höhe von 382 000 Euro kann die Gemeinde regelmäßig aufnehmen. 103 000 Euro Sonderkredite gibt es für die Straßenbeleuchtung.

Positiv entwickelt hat sich die Gewerbesteuer. Hier rechnet die Gemeinde mit Einnahmen von zirka 530 000 Euro. Das ist ein Plus von 30 000 Euro. Die Schlüsselzuweisung ist auf 3,1 Millionen Euro gestiegen, gleichzeitig ist die Kreisumlage auf 2,8 Millionen Euro gesunken ist. Erhöht haben sich die Personalkosten - allerdings nur minimal um 18 000 Euro.

"Im Vergleich zu den anderen Kommunen können wir feststellen, dass wir sehr gut dastehen", sagte CDU-Fraktionssprecher Hermann Scharf. "Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht." Er dankte dem Bürgermeister und den Räten für die Zusammenarbeit. Es war die letzte Sitzung vor der Kommunalwahl. Worte des Lobes auch von Walter Kunkel (SPD): "Das Miteinander im Rat ist wichtig. Vor einigen Jahren ist das so nicht zugegangen." Neuer Haushalt, neue Aufgaben, so die allgemeine Stimmung.

In einem Vorgespräch mit Bürgermeister Stephan Rausch stellte der Verwaltungschef fest, dass Oberthal zwar eine kleine Gemeinde sei, aber viele andere viel schlechter dastünden. Gleichzeitig betonte er: "Alles, was wir machen, ist auf Pump finanziert. Wenn wir eine Maßnahme nicht durchführen, bedeutet das nicht, dass wir Geld gespart, sondern nur, dass wir weniger Schulden gemacht haben."

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