Linke unterstützen Initiativen für den Hoferkopfturm
Friedrichsthal · Auch der Ortsverein der Linken begrüßt die Bemühungen um den Erhalt des Hoferkopfturms. In einer Pressemitteilung erklärt der Fraktionsvorsitzende im Stadtrat Klaus Gottfreund: „Wir unterstützen die Bemühungen des SPD-Ortsvereines und werden ebenfalls unsere Kontakte zur Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger, Regionalverbandsdirektor Peter Gillo und dem Geschäftsführer des LIK-Nord, Detlef Reinhard, nutzen, um den Erhalt dieses weit über die Stadtgrenzen hinaus bekannten Wahrzeichens sichern zu können.
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Ebenso begrüße die Linke, dass kürzlich ein Förderverein Hoferkopfturm gegründet wurde (die SZ berichtete). Der jetzige Zustand des Turms zeige, dass Sparpolitik an falscher Stelle zu unerwünschten Ergebnissen führe und in anderen Bereichen, wie zum Beispiel dem Erhalt eines Kanalnetzes oder der stadteigenen Immobilien sogar schnell verheerende finanzielle Auswirkungen haben könne.
"An der derzeitigen Haushaltslage ist nicht etwa die Verwaltung schuld, sondern eine über Jahre fehlende Verbesserung der Einnahmenseite", so Gottfreund weiter. Bund und Land könnten nicht Gesetze und Verordnungen beschließen, die die Kommunen dann finanzieren müssten. An dieser Stelle sei an das "Konnexitätsprinzip" erinnert, welches kurz formuliert ausdrücke: Wer bestellt, bezahlt. Insbesondere durch die Einführung der Doppik (doppelte Buchführung) werde deutlich, dass eine Kommune, die bei steigenden Ausgaben gleichzeitig keine Verbesserung der Einnahmenseite generieren könne, über kurz oder lang in die Insolvenz gelange.
