Linke: Bei Pflege kein Grund zur Beruhigung
Saarbrücken · Linke: Bei Pflege kein Grund zur Beruhigung Die guten Noten der Heimaufsicht für die Zustände in den Pflegeheimen (die SZ berichtete) erwecken nach Ansicht der Linken einen falschen Eindruck. Die Behörde überwache nur die Einhaltung des Heimgesetzes, sagte Landeschefin Astrid Schramm.
Für die Überprüfung der Arbeitsbedingungen oder der personellen Besetzung in den Pflegeheimen sei sie nicht zuständig. Auch sei es "völlig unzureichend", dass die Behörde jedes Heim grundsätzlich nur einmal im Jahr kontrolliere.
Arbeitskammer berät Gleichstellungsbericht
Seit drei Jahren liegt der erste Gleichstellungsbericht der Bundesregierung vor. Erstellt hat ihn eine Sachverständigenkommission, die der Politik auch Handlungsempfehlungen an die Hand gegeben hat. Was daraus geworden ist, damit befasst sich am Montag von 14 bis 17 Uhr die Arbeitskammer. Die Vorsitzende der Sachverständigenkommission, Prof. Ute Klammer, führt in das Thema ein, dann beginnt eine Diskussion mit Frauenminister Andreas Storm (CDU) und der Sprecherin der kommunalen Frauenbeauftragten im Saarland, Bernadette Schröteler.
