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Ist Justizminister Reinhold Jost im Amt – oder nicht?

Ist Justizminister Reinhold Jost im Amt – oder nicht?

Als die Staatsanwaltschaft vergangenes Jahr Ermittlungen gegen Justizminister Reinhold Jost (SPD) in der „Rote Hosen“-Affäre aufnahm, ließ dieser sein Amt ruhen. Nun kam aus dem Verwaltungsgericht Saarlouis die berechtigte Frage, ob er es denn je wieder aufgenommen hat.

In der saarländischen Justiz herrscht anscheinend große Unsicherheit darüber, ob Justizminister Reinhold Jost (SPD ) derzeit im Amt ist. Die 1. Kammer des Saarlouiser Verwaltungsgerichts fragte jetzt beim Justizministerium um eine Bestätigung dafür nach, "dass das Amt des Ministers Jost im Justizressort nicht mehr ruht", wie die SZ aus zuverlässiger Quelle erfuhr. Für diese Bestätigung setzte die 1. Kammer dem Justizministerium eine Frist bis heute. Amtsrichter Robert Klein, der Pressesprecher von Jost, bestätigte, dass das Justizministerium die Anfrage des Verwaltungsgerichts in Saarlouis, in einem anhängigen Verwaltungsrechtsstreit, erhalten habe. Daraufhin sei nach Saarlouis geantwortet worden: "Auf Ihre Anfrage hin wird mitgeteilt, dass das Amt von Herrn Minister der Justiz Reinhold Jost nicht ruht."

Ob die Verwaltungsrichter über diese Antwort erleichtert sind, schließlich wissen sie jetzt, dass Jost seine Amtsgeschäfte ausübt, war nicht zu erfahren. Der Pressesprecher des Verwaltungsgerichts Chistoph Schmit sagte der SZ lediglich, dass das Verfahren, weswegen die Anfrage ans Justizministerium gestellt worden sei, noch anhängig ist. Zu Inhalten und dem Stand des Verfahrens wollte Schmit keine Auskünfte erteilen.

Jost hatte im Mai 2015 der Öffentlichkeit mitgeteilt, dass er seine Amtsgeschäfte als Justizminister ruhen lasse und sein Ministerium von der Berichtspflicht ihm gegenüber entbinde, so lange die Staatsanwaltschaft in der Affäre um veruntreute Steuergelder durch die SPD-Landtagsfraktions-Fußballelf "Rote Hosen " ermittele. Jost zahlte später 7500 Euro für die Verfahrenseinstellung. Doch die Nachricht von seiner Rückkehr auf den Chefsessel im Justizministerium scheint in dem medialen Trubel um die "Rote-Hosen"-Affäre das Verwaltungsgericht nicht erreicht zu haben.