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Gemeinde Nohfelden hebt Realsteuern an

Gemeinderat : Realsteuern werden erhöht

Wenn es um die Realsteuerhebesätze in der Gemeinde Nohfelden geht, herrschte in der jüngeren Vergangenheit selten Einigkeit im Gemeinderat. Auch in der Sitzung am Donnerstagabend wehrten sich UBNN und Linke gegen eine Erhöhung.

Es nutzte nichts: Die Anhebung der Grundsteuer B von 330 auf 345 Prozent ging mit der Mehrheit von CDU und SPD bei zwei Gegenstimmen durch.

Eine „solide Haushalts-Politik“ gab Bürgermeister Andreas Veit (CDU) als Grund für die Erhöhung an. Diese werde auf der einen Seite durch Sparen, auf der anderen Seite durch moderate Gebühren- und Steuererhöhungen erreicht.  Auf der Rangliste der 52 saarländischen Kommunen rangiere Nohfelden auf Platz 51; nur Perl sei noch günstiger. Mit der Erhöhung rutsche Nohfelden auf Platz 50 vor.

Nach wie vor ist Heike Kugler (Linke) gegen eine Erhöhung: „Wir dürfen uns nicht von anderen Kommunen treiben lassen.“  Gerade die Grundsteuer B belaste den Geldbeutel der kleinen Leute. Und da müsse  ein anderes Modell her, das die Steuerpolitik regele. Ähnlich sieht es Thomas Fries von der UBNN. „Die Erhöhung führt dazu, dass der Schnitt erhöht wird.“ Fries befürchtet, dass „wir uns in einer Spirale befinden, die kein Ende haben wird“.  Der Rat werde immer wieder die Steuern erhöhen, um mit den anderen Kommunen mitzuhalten. Auch er forderte ein anderes Gesetz.