Erwartungen an Schneidewind

Im Homburger Stadtrat ging es in den vergangenen Jahren ein ums andere Mal so richtig rund. Wird das Klima künftig besser? Der neu gewählte Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind strebt einen anderen Umgang miteinander an.

In einer ersten Stellungnahme erklärte Rüdiger Schneidewind (SPD ), der nach seinem Wahlsieg am vergangenen Sonntag am 1. Oktober dem bisherigen Amtsinhaber Karlheinz Schöner (CDU ) im Amt als Homburger Oberbürgermeister folgen wird, er reiche jedem die Hand, der mitarbeiten möchte (wir berichteten). Das wird man vor allem bei den kleineren Parteien im Rat genau gehört haben. Und das Gesprächsangebot Schneidewinds über die großen Fraktionen von SPD und CDU hinaus wirft die Frage auf, wie es im neuen Rat in Sachen Zusammenarbeit und Diskussionskultur weitergehen wird

Barbara Spaniol, Fraktionssprecherin der Linken und im ersten Wahlgang Kandidatin für das Amt des Homburger Verwaltungschefs, äußerte in diesem Zusammenhang den nachdrücklichen Wunsch, dass die kleinen Parteien im neuen Stadtrat "wahrgenommen werden. Wir wollen uns in den Ausschüssen und anderen Gremien, so in den Aufsichtsräten, wiederfinden". Insgesamt erwarte sie eine Debatten-Kultur im neuen Rat, die auch die Ideen der kleinen Parteien würdige. "Ein Durchregieren einer großen Koalition macht da keinen Sinn."

Axel Ulmcke, Fraktionssprecher der FWG und aktuell ehrenamtlicher Beigeordneter für den Bereich Stadtmarketing, machte im Gespräch mit unserer Zeitung klar, dass in der Vergangenheit Sachpolitik und Sachentscheidungen für die Freien Wähler im Mittelpunkt gestanden hätten. "Wir sind deswegen in der vergangenen Legislaturperiode keine festen Bündnisse eingegangen. Und daran wird sich auch nichts ändern. Die Sachpolitik ist und bleibt unser zentrales Anliegen." Ulmcke zeigte sich auch bereit, erneut für das Amt des Stadtmarketing-Beigeordneten zur Verfügung zu stehen, "so man mich denn will".

Die Nachricht vom Sieg Rüdiger Schneidewinds erreichte Christian Hau, den Fraktionssprecher der "Alternative für Deutschland" (AfD), im Urlaub. In einer ersten Stellungnahme sagte er: "Wir haben im Vorfeld der Wahlen schon mit den anderen kleinen Parteien gesprochen und werden versuchen, auf der Sachebene zusammenzuarbeiten und Dinge voranzutreiben." Nach dem Sieg Schneidewinds werde er nun auch mit den beiden großen Parteien sprechen. Gerade in Richtung SPD äußerte er dabei den Wunsch, "dass die nun größte Fraktion auch auf die kleinen Parteien zugeht."

Für die "Allianz der Vernunft" nahm Georg Weisweiler das Angebot Schneidewinds, mit den kleinen Fraktionen das Gespräch zu suchen, an: "Wenn er uns die Hand reicht, dann werden wir sie ergreifen". Diese bedeute nicht, dass man dem neuen Oberbürgermeister nun hinterherlaufe, "aber wir werden den Dialog suchen und führen". So sei man bereit, gemeinsam die Potenziale für und in Homburg zu entwickeln, die bislang noch brach lägen.

Deutlich kritisch die schriftliche Stellungnahme der Grünen-Stadtratsfraktion: "Rüdiger Schneidewind war angetreten, der Oberbürgermeister aller Homburger zu werden. Dieses Ziel wurde deutlich verfehlt. Fast 80 Prozent der Homburger haben Schneidewind nicht gewählt.", so Yvette Stoppiera. "Jetzt geht es darum, einen handlungsfähigen Stadtrat zu ermöglichen." Dabei brauche der Rat "ein Ende des Basta-Stils", und stattdessen "eine neue konstruktive Diskussionskultur, die auch abweichende Meinungen toleriert."

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