Betz beendet die Durststrecke

Am Freitag führte Staatssekretärin Anke Morsch den neuen Präsidenten des Landessozialgerichts in sein Amt ein. Konrad Betz übernimmt damit nach zwei Jahren die Geschäfte seines Vorgängers Jürgen Bender.

Über zwei Jahre war das Landessozialgericht des Saarlands führungslos. Nun hat es einen neuen Präsidenten. Konrad Betz übernimmt ab sofort die Nachfolge von Jürgen Bender, der bereits vor über zwei Jahren in den Ruhestand gegangen war. Bender war fast zwölf Jahre Präsident des Sozialgerichts. Anke Morsch, Staatssekretärin des Justizministeriums, führte Betz am Freitag im Gebäude der Sozialgerichte im Rahmen einer Feierstunde in das neue Amt ein. Der Veranstaltungsraum war prall gefüllt. Neben den Mitarbeitern des Gerichts waren einige Kollegen aus benachbarten Bundesländern gekommen.

Im Vergleich zur Amtszeit Benders hat sich im und um das Landessozialgericht viel verändert. Mit den neuen Räumlichkeiten wurde auch der Sicherheitsdienst verstärkt. Es sei früher schon vorgekommen, dass alkoholisierte Besucher mit Kampfhunden auftauchten, wie Bender erzählt. Über die vergangenen Jahre hinweg wurden außerdem von zwölf Richterstellen drei gestrichen, schließlich sogar ein ganzer Senat. Grund dafür war, dass die Zahl der Verfahren zurückgegangen war. "2008 waren es noch über 1000 Verfahren pro Jahr, nun sind es nur noch rund 600", sagt Konrad Betz. Dabei handele es vor allem um Berufungsverfahren. In Zukunft sollen zwei weitere Richterstellen wegfallen, wie Anke Morsch erklärt.

Trotzdem freut sich der 60-Jährige auf seinen Amtsantritt: "Ich bin froh, dass es endlich losgeht. Die zwei Jahre waren eine schwierige Phase." Nach Benders Pensionierung wurde lange kein geeigneter Kandidat gefunden. Jetzt habe sich das Warten gelohnt, wie Jürgen Bender versichert. "Das Casting hat etwas gedauert, aber Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit", sagt er.

Das gilt für die gesamte Arbeit im Sozialgericht, denn die Fälle betreffen "sensible Bereiche des Zusammenlebens", wie es die Staatssekretärin formuliert. Hauptsächlich geht es um Streitfälle in Bezug auf Sozial-, Kranken- oder Arbeitslosenversicherung. Aber auch um Behindertenrecht oder Vertragsrecht. Dabei komme es oft vor, dass ein Urteil Zeit braucht. "Zum Beispiel, wenn es um Erwerbsunfähigkeit oder Grad der Behinderung geht. Dann müssen meistens mehrere medizinische Gutachten eingeholt werden", erläutert der neue Präsident. Gut gerüstet fühlt er sich, wie er sagt: "Ich hab von meinen Vorgängern viel gelernt und will das nun auch weitergeben."