Neujahrsempfang des SPD-Kreisverbands St. Wendel

Neujahrsempfang in St. Wendel : Der ÖPNV soll künftig Spaß machen

Geht es nach Matthias Miersch. Der sprach beim Neujahrsempfang des SPD-Kreisverbands St. Wendel im Cusanus-Gymnasium.

Sein Dienstwagen stand still, sein Chauffeur genoss wohl ein freies Wochenende. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, war am Samstag von Hannover mit dem Zug zum Neujahrsempfang des SPD-Kreisverbandes nach St. Wendel gekommen. In der Aula des Cusanus-Gymnasiums stellte der Gastredner vor 150 Parteigenossen klar: „Dass es zur sozialen Klimapolitik keine Alternative gibt“. Und dazu müssten alle Chancen genutzt werden. „Denn wenn  Deutschland nicht vorangeht, werden wir kein anderes Land überzeugen“, befürchtete der 51-Jährige. Doch gleichzeitig warnte er: „Wer versucht, den Klimawandel mit Polarisierung bekämpfen zu können, der riskiert eine Spaltung der Gesellschaft.“ Vielmehr benötige der Kampf gegen den Klimawandel einen handlungsfähigen Staat. Zu den vielfältigen Aspekten und Notwendigkeiten des Klimaschutzes, die Miersch beleuchtete, gehörte der Ausstieg aus der Kohle.

Bei der E-Mobilität gehe es um die Mobilität der Zukunft. Deren Gestaltung traue er Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) nicht zu. Der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) müsse so gestaltet werden, „dass er Spaß macht“. Und das Klimapaket müsse fantasievoller sein, forderte der Klimapolitiker. Deutlich sprach er sich für einen massiven Ausbau der Erneuerbaren Energie aus. „Wir brauchen einen Mix von Windkraft auf See und an Land, um die Daseinsvorsorge mit Energie zu verbinden“, meinte Miersch. Als alles andere als sozialgerecht bezeichnete er die Agrarpolitik. „Sie ist so aufgestellt, dass die Masse davon profitiert und nicht die Qualität“, so der Bundestagsvize. Seine Sorge sei, dass Konzerne, die anonym konkurrieren, noch weiter wachsen würden. Überhaupt ist er davon überzeugt: „Politik lebt von Visionen, und wer Visionen hat, der darf nicht zum Arzt gehen.“ Des Weiteren plädierte Miersch für Solidarität und Zusammenhalt. „Das Wir ist die Kern-DNA der SPD, die wir auch zeigen müssen“, forderte er die Parteigenossen auf. Notwendig sei eine Renaissance der Gesellschaft und des Staatswesens. Ob Fragen bei Bildung, der Pflege oder Infrastruktur – seine Partei solle sich künftig dieser Themen annehmen: „Das soll dieser Staat leisten und dafür sollen wir in dieser Partei streiten“, sagte Miersch. Bereits vor dem Neujahrsempfang hatte er mit den Jusos, Umweltvertretern und Fridays-for-Future-Aktivisten darüber diskutiert, wie in Deutschland eine sozial-ökologische Wende gelingen kann.

SPD-Kreischef Magnus Jung wies in seiner Eröffnungsrede darauf hin, dass mithilfe des Bundes und Europas der Strukturwandel im Saarland gelingen könne. Mit einer Neugestaltung des ÖPNV ab 2021 will sich seine Partei im Kreis gründlich befassen. „Das CDU-Konzept ist ja gescheitert. Wir wollen, dass der Landkreis St. Wendel den ÖPNV mit einem eigenen Unternehmen organisiert“, erklärte der Kreischef. Bei seinem Rückblick gestand er  Umfragewerte auf einem traurigen Niveau ein. Auf Bundesebene sei 2019 alles andere als ein gutes Jahr für die Sozialdemokraten gewesen. „Wir haben keine Geschlossenheit in der öffentlichen Darstellung gezeigt“, bemängelte Jung. In der inhaltlichen Sache sehe dies allerdings anders aus. Als positive Beispiele benannte er die Wiedereinführung der Paritätischen Krankenversicherung, das Gute-Kita-Gesetz oder die Absenkung des Solidaritätszuschlags und die Rentenformel, die allesamt die Handschrift der SPD tragen würden.

Musikalisch wurde der Neujahrsempfang der Kreis-SPD von der braislianischen Grupo de Camara da Scar unter der Leitung von Eduardo Rekowsky gestaltet.