Umbesetzt: Hilpüsch verliert in SPD-Fraktion an Rückhalt

Umbesetzt : Hilpüsch verliert in SPD-Fraktion an Rückhalt

Zwei Namborner Gemeinderäte verlassen die Sozialdemokraten im Streit, weil die Partei in der Gemeinde personell auf Erneuerung setzt.

Alles neu, macht der Mai, heißt es in einem Volkslied. Das gilt ebenfalls für die saarländische Kommunalpolitik: Am letzten Sonntag im Mai entscheiden die Saarländer über die Zusammensetzung ihrer kommunalen Parlamente für die nächsten fünf Jahre. Auch in Namborn, wo Bürgermeister Sascha Hilpüsch (SPD) jüngst seine erste Gemeinderatssitzung leitete, sind die Bürger aufgerufen, Vertreter auf Orts-, Gemeinde- und Kreisebene zu wählen. Dafür stellen die Parteien Kandidaten-Listen für den jeweiligen Rat zusammen. Das haben auch die Namborner Sozialdemokraten getan. Dabei soll es „undemokratisch zugegangen“ sein, kritisiert Gemeinderat Horst-Josef Breyer, bis vor kurzem Fraktionsmitglied der SPD. Vor allem Bürgermeister Hilpüsch geht Breyer an. Aber auch Matthias Moseler, Vorsitzender des Namborner SPD-Gemeindeverbandes, und Andreas Kiefer, Beisitzer des SPD-Kreisverbands, bekommen ihr Fett weg.

Nach Breyers Lesart haben diese drei gemeinsam die SPD-Liste für die Gemeinderatswahl aufgestellt – ohne entsprechenden Vorstandsbeschluss. Zudem habe der Bürgermeister die SPD-Mitglieder in den jeweiligen Ortsräten dahingehend beeinflusst, dass seine Wunschkandidaten auf den vorderen Wahlliste-Plätzen landen. Beispielsweise sei Adriano Lang so SPD-Kandidat Nummer eins für den Namborner Ortsrat geworden. In anderen Ortsteilen seien zum Teil nicht anwesende oder sogar unbekannte Mitglieder auf den aussichtsreichen Plätzen gelandet – auch hier diejenigen, die der Bürgermeister auf einer Liste gehabt habe.

Ein weiterer Punkt: Der aktuelle Fraktionssprecher Klaus Schnur sei auf der Liste für den Gemeinderat lediglich auf Platz zehn gelandet, Breyer selbst und Markus Gisch seien gar nicht mehr aufgetaucht. Im Vorfeld der Listenaufstellung habe niemand Schnur, Gisch oder Breyer erklärt, warum sie „abserviert“ wurden. Breyer spricht auf SZ-Nachfrage von Respektlosigkeit und Undankbarkeit. Was letztlich dazu führte, dass er bei der jüngsten Zusammenkunft der Gemeinderäte neben Karl-Peter Scheit (Die Linke) Platz nahm. Nach 34 Jahren sei er, Breyer, aus der SPD ausgetreten, ließ er den Rat wissen. Dafür kandidiert er im Mai nach eigener Aussage für Die Linke auf Listenplatz zwei hinter Scheit. Neben Breyer hat auch Markus Gisch der SPD den Rücken zugewandt. Er ist nun Fraktionsmitglied der Freien Liste Namborn (FLN). Die FLN hält nun sieben Mandate. Die SPD stellt nur noch fünf Ratsmitglieder und ist lediglich noch drittstärkste Kraft im Rat.

Die Vorwürfe Breyers wollte Hilpüsch in der Gemeinderatsitzung nicht kommentieren. Gegenüber der SZ erklärte er später, Breyers Behauptung sei „völliger Blödsinn“. Die Mitglieder hätten die jeweilige Reihenfolge in der Aufstellung der Ortsratslisten eigenständig besprochen, „ohne jegliche Beeinflussung. Dies betraf auch die Ortsratsliste der Horst Breyer angehörte“. Es sei aber so, dass die SPD Namborn sich erneuern möchte. Wesentlicher Punkt dabei sei eine Verjüngung der aktiven Mitglieder, ob in den Ortsräten oder im Gemeinderat. Zudem sei der Fraktionsvorsitzende Klaus Schnur über die Vorschlagsliste zum Gemeinderat mündlich informiert worden. Und die vorgelegte Liste sei lediglich ein Vorschlag gewesen. „Die jeweilige Platzierung wurde demokratisch von allen anwesenden Mitgliedern gewählt.“ Auch Breyer habe kandidiert, sei aber mit sieben zu 23 Stimmen durchgefallen. Das hat nach Ansicht des Bürgermeisters Gründe: „Ein politisch gewähltes Amt zu übernehmen, hat mit Verantwortung zu tun.“ Der sei Breyer nicht gerecht geworden. „Eine gewisse Selbstreflexion gehört für die Zukunft der Gemeinde Namborn meiner Meinung nach auch dazu“, findet Hilpüsch

Der SPD-Kreisvorsitzende Magnus Jung erklärte am Telefon: „Dass Horst-Josef Breyer und Markus Gisch nicht mehr aufgestellt wurden, ist das Ergebnis eines Erneuerungsprozesses der SPD vor Ort, der dringend notwendig war.“ Schriftlich teilte er mit: „Die SPD in der Gemeinde Namborn war vor einigen Jahren in einer Krise, sowohl hinsichtlich der Wahlergebnisse als auch der Mitgliederentwicklung.“ Der dadurch notwendige Erneuerungsprozess laufe seit rund drei Jahren „erfolgreich mit der organisatorischen Neuaufstellung in einem gemeinsamen Ortsverein für die Gemeinde Namborn und der Wahl von Sascha Hilpüsch zum Bürgermeister“. Erneuerung heiße für ihn auch, „zum Teil auf neue Personen zu setzen. Dies ist auf demokratische Weise geschehen, nämlich durch Wahl durch die Mitglieder“. Es sei schade, „dass es manchen offensichtlich schwer fällt, dies zu akzeptieren“.

Dass Breyer und Gisch Konsequenzen gezogen und die SPD verlassen haben, kann SPD-Fraktionssprecher Klaus Schnur nachvollziehen. „Mir war klar, dass sich die beiden auf die Füße getreten fühlen.“ Zudem bestätigt er die meisten Aussagen Breyers. Lediglich bei der Listenaufstellung widerspricht er dessen Darstellung. Laut Schnur wurde im Vorfeld besprochen, dass es keine klassischen Gebiets- oder Bereichslisten geben soll. Dennoch ärgere es ihn, dass bei der Zusammenstellung der Kandidatenliste für den Gemeinderat die aktuelle SPD-Fraktion außen vor geblieben sei. „Man wollte verjüngen, das ist auch okay, aber man hätte das vorher mit den Ratsmitgliedern besprechen können.“

Keinen Einfluss hatte die neue Sitzverteilung auf das Abstimmungsverhalten im Rat. Der ließ sämtliche Tagesordnungspunkte nahezu einstimmig passieren (siehe weiteren Bericht).

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