Gemeinderat Marpingen diskutiert über den Haushalt

Gemeinderat : Rechnen, sparen und Klinken putzen

Der Marpinger Gemeinderat diskutiert in seiner Sitzung am Mittwoch den Haushaltsentwurf für 2019.

Rathauschef Volker Weber (SPD) hat eine Mission. Seit Monaten ist er immer wieder unterwegs, um Klinken zu putzen. Er klopft bei den Ministerien an, stellt anstehende Projekte in der Gemeinde Marpingen vor – und bittet um Fördermittel. „Das ist schon viel Arbeit, macht aber auch Spaß“, sagt Weber. Schließlich würden Zuschüsse immer auch neue Handlungsspielräume eröffnen. Wofür? Das zeigt ein Blick in den Haushaltsentwurf für 2019.

 Los geht’s mit dem Investivhaushalt. Der offenbart, dass die Gemeinde in diesem Jahr 4,7 Millionen Euro investieren will. Davon 3,6 Millionen Euro, um das Kanalnetz zu sanieren, und 1,1 Millionen Euro für sonstige Maßnahmen. Wie Weber  erläutert, setzen sich die 1,1 Millionen Euro aus 355 000 Euro kommunalen Mitteln und 745 000 Euro Fördergeldern zusammen. Davon soll unter anderem das Rathaus weiter digitalisiert werden (30 000 Euro). Für 240 000 Euro soll sich das ehemalige Grundschulgebäude in Urexweiler in eine Art Dorfgemeinschaftshaus verwandeln. Weitere 19 000 Euro sind für die Grundschule Marpingen eingestellt. Für die Feuerwehr sind 140 000 Euro eingeplant. Ein Großteil des Geldes werde benötigt, um ein neues Fahrzeug, einen Wechsellader, anzuschaffen. Die größte Summe, 250 000 Euro, ist für die Umgestaltung des Ortskerns Marpingen angedacht. Darüber hinaus soll für 3000 Euro eine neue Spielinsel für das Schwimmbad in Urexweiler eingekauft werden. 25 000 Euro sind für den barrierefreien Ausbau einer Bushaltestelle eingeplant und 27 000 Euro für die Sanierung der Steilstraße. Außerdem sind 9000 Euro für Kinderspielplätze vorgesehen. Für den Bauhof sind 76 000 Euro eingestellt. 131 000 Euro sind für einen neuen Fußweg zwischen dem Friedhof und der Kirche in Urexweiler angedacht. Zudem fließen 80 000 Euro in die Friedhöfe. Da die Finanzierung der Kunstrasenplätze des SC Alsweiler und des VFB Berschweiler noch aussteht, sind hierfür 20 000 Euro eingestellt. „Für mich ist es wichtig, dass wir die Projekte, die wir angehen, auch zeitnah umsetzen“, betont Weber.

 Der Ergebnishaushalt stellt die Erträge und Aufwendungen der laufenden Verwaltung dar. Im Jahr 2018 hatte Marpingen hier unterm Strich mit einem Defizit von 1,67 Millionen Euro geplant. „Nach dem aktuellen Stand gehen wir aber von einem deutlich geringeren Fehlbetrag aus“, erläutert Weber. Grund für die positive Entwicklung sei vor allem die gute konjunkturelle Lage. In diesem Jahr rechnet die Verwaltung mit einem Defizit von 1,64 Millionen Euro. Dieses ergibt sich aus Erträgen von 17,96 Millionen und Aufwendungen in Höhe von 19,61 Millionen Euro. Die Kreisumlage wird die Gemeindekasse 2019 weniger belasten als im Jahr zuvor. Sie sinkt im Planansatz um 113 000 Euro und im tatsächlichen Ergebnis um 73 000 Euro.

 Im Gegensatz zum Ergebnishaushalt werden im Finanzhaushalt die Abschreibungen rausgelassen. Er setzt sich laut Weber aus der Kreditaufnahme/-tilgung, dem Investiv- sowie dem Ergebnishaushalt zusammen und zeige somit den tatsächlichen Geldfluss. Bevor der Rathauschef einen Blick auf 2019 wagt, stellt er auch hier die Zahlen des vergangenen Jahres vor. Gerechnet hatte die Gemeinde mit einem Plus von 45 000 Euro. Und wie es derzeit aussieht, ist es der Verwaltung gelungen, dieses positive Ergebnis zu übertreffen. Auch das erwartete Ergebnis für das laufende Jahr sehe gut aus. Hier rechnet die Verwaltung mit Einzahlungen in Höhe von 17,45 Millionen und Auszahlungen in Höhe von 17,34 Millionen Euro. Ergibt einen positiven Haushalt von 108 000 Euro.

 Dennoch muss Marpingen weiter sparen und Schulden abbauen. Die Gemeinde habe derzeit Kassenkredite in Höhe von rund 25 Millionen Euro. „In diesem Jahr werden wir wohl wieder rund eine Million Euro Kassenkredite zurückführen können“, sagt Weber. Nach Vorgaben der Kommunalaufsicht dürfe die Gemeinde insgesamt 355 000 Euro investive Kredite aufnehmen.

 Und die sind nach Ansicht des Bürgermeisters bestens verplant. Der Investivhaushalt bilde die Probleme der Gemeinde ab. „Die Investitionen sollen den Bürgern zeigen, dass wir diese nicht nur wahrnehmen, sondern auch an einer Lösung arbeiten“, sagt Weber. Er ist mit dem Haushaltsentwurf zufrieden und hofft, dass der Gemeinderat seine Meinung teilt. Ein einstimmiges Votum des Gremiums hält er jedoch für unwahrscheinlich. „Ich wäre zwar froh darüber, aber ich mache mir nichts vor. Es ist Wahljahr, da ringt jeder um politische Positionen“, sagt er. Allerdings habe er von den Mehrheitsfraktionen – SPD und Linke – schon ein positives Signal erhalten. Sie würden dem Haushaltsentwurf wohl so zustimmen.

Die Haushaltssitzung ist am Mittwoch, 13. Februar, um 17.30 Uhr im Marpinger Rathaus.

Mehr von Saarbrücker Zeitung