CDU addiert: Marpingen hat 45 Millionen Miese
Marpingen · Zum Zankapfel wurde der Alte Markt in Urexweiler: Die dort geplante Investition ließ eine einvernehmliche Abstimmung zum Marpinger Haushalt 2016 scheitern. Mit SPD/Linke-Mehrheit passierte er dennoch den Gemeinderat.
Viel Geld für Investitionen in Marpingen - wer damit gerechnet hat, verkennt die Realität über im Saarland generell klamme Verwaltungskassen. Peter Keßler, Chef der CDU-Gemeinderatsfraktion, dröselte während der Haushaltsdebatte auf, was sich da an Schulden in den vergangenen Jahren in seiner Kommune zusammengeläppert hat: 27 Millionen Euro Kassenkredite, um laufende Kosten zu begleichen. Acht Millionen langfristige Kredite für Investitionen sowie weitere 9,6 Millionen, verursacht vom eigenen Abwasserwerk. Macht summa summarum knapp 45 Millionen Miese. "Das sind 4370 Euro Schulden pro Kopf", errechnete Keßler.
Dessen ist sich auch die SPD bewusst. So erklärte deren Fraktionsvorsitzender und künftiger Bürgermeister Volker Weber, die ursprünglich für dieses Jahr angepeilte Investitionssumme von 1,6 Millionen auf 330 000 Euro reduziert zu haben. Alle vier Ortsteile sollen gleichermaßen davon profitieren. In Marpingen beteiligt sich die Gemeinde mit 35 000 Euro am Vereinsheim. Hier setzt die Verwaltung außerdem auf Landeszuschüsse. Von einer "Herkulesaufgabe" sprach Weber beim Blick auf die Mitfinanzierung der Sportplätze in Alsweiler, Berschweiler und Marpingen . Wobei akut der Kunstrasen in Alsweiler ansteht. 50 000 Euros schieße die Saar-Regierung bei, 10 000 Euro müsse die Gemeinde aufbringen.
Weitere Aufgaben unter anderem: eine Theke in der Alsweiler Sporthalle (26 000 Euro ), Urnenwände in Marpingen und Urexweiler (gesamt 55 000 Euro ) sowie Beteiligung an einem neuen Tanklöschfahrzeug der Feuerwehr, wobei die Kosten noch nicht genau feststünden. Rund 6000 Euro soll für Spielplätze locker gemacht werden.
Erhebliche Einschnitte forderte der Sozialdemokrat beim Projekt Alter Markt in Urexweiler. Seit Jahren debattieren Lokalpolitiker immer wieder aufs Neue darüber, ob und wie es realisiert werden kann. Über die Städtebauförderung des Saarlandes stellte die Regierung bis zu 40 000 Euro in Aussicht, zwei Drittel der Gesamtsumme. Allerdings: Wenn Marpingen dieses Geld nicht bis Jahresende braucht, verfällt die Zusage. Das bedeutet: Um den kompletten Landeszuschuss zu bekommen, müsste Marpingen 20 000 Euro aufbringen. Weber: "Marpingen kann sich diesen Eigenanteil nicht leisten." 3000 Euro hielt er für vertretbar.
Heftiger Widerspruch der Union: Keßler verwies eindringlich darauf, dass seit Jahren das Projekt immer wieder angegangen, doch nie realisiert werde. Er schlug vor, in diesem Jahr auf die Urnenwand in Urexweiler zugunsten des Marktumbaus zu verzichten. Auch eine viertelstündige Sitzungsunterbrechung brachte keine Einigung. Trotz des SPD-Zugeständnisses, die Gemeindesumme für den Markt auf rund 6000 Euro aufzustocken. Die CDU verweigerte ihre Zustimmung, Keßler: "Ohne Alter Markt wird es den Haushalt mit uns nicht geben." SPD und Linke brachten ihren Haushaltsvorschlag durch. Der Grünen-Vertreter enthielt sich.
Übrigens: Mehr als 17,2 Millionen Euro gibt Marpingen 2016 aus. Das ist nicht ganz durch Einnahmen gedeckt. Daher müssen 1,5 Millionen Euro neue Kredite her.
