Herr Veit, bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen haben die Volksparteien große Verluste hinnehmen müssen. Wie haben Sie diese Ergebnisse empfunden?
SZ-Interview Was wird aus den Volksparteien?
St. Wendel · Der CDU-Kreisvorsitzende Andreas Veit und der SPD-Kreisvorsitzende Magnus Jung äußern sich im SZ-Gespräch über die Krise der Organisationen.
26.11.2018
, 20:16 Uhr
Andreas Veit Es gab im Vorfeld ja relativ große Streitereien in Berlin. Ich glaube, dass das Wahlergebnis insbesondere in Hessen diesen Umständen geschuldet war. Ich hatte nicht das Gefühl, dass dort landespolitische Diskussionen im Vordergrund standen und ich finde es schade, dass bundespolitische Thematiken so stark in eine Landtagswahl eingreifen. In Bayern hat das mit Sicherheit auch eine Rolle gespielt. Insbesondere, weil der Parteivorsitzende Bundesinnenminister ist und an den Streitereien nicht unbeteiligt war.
Herr Jung, werden Sie oft auf die Wahlschlappen angesprochen?
Magnus Jung Ja, das ist schon ein Thema. Auch die SPD-Anhänger sprechen immer darüber. Es gibt keinen Termin, wo die aktuelle Lage nicht hin und her gewälzt wird. Ich kann’s so langsam schon nicht mehr hören. Es muss ja auch irgendwann mal etwas passieren.
Veit Bei Versammlungen, Vorstandssitzungen und ähnlichen Veranstaltungen geht es immer um die Wahlergebnisse. Sie rufen bei den CDU-Mitgliedern auch Besorgnis hervor. Wenn ich von Bürgern auf der Straße angesprochen werde, steht mehr das Gezanke in Berlin im Vordergrund. Ich habe das Gefühl, dass die Bürger von Politikern erwarten, dass sie ihre Arbeit machen und das Land voranbringen. Und wenn man sich so im Kleinen verstrickt, statt sich um die wichtigen Dinge zu kümmern, kommt das bei den Leuten nicht gut an.
Im Landkreis St. Wendel stellt die CDU momentan vier Bürgermeister. Herr Veit, wie viele wird es nächstes Jahr um diese Zeit geben?
Veit Ja, im Moment haben wir das Verhältnis vier zu vier. Ich hoffe, dass wir das Verhältnis fünf zu drei erreichen werden. Aber ich werde jetzt nicht sagen, in welcher Kommune, ich am ehesten die Chancen sehe, dass da was kippen könnte.
Vier-vier hört man immer, aber Herr Jung zwei Ihrer vier Bürgermeister laufen ja undercover. Ist das ein Problem der SPD?
Jung Nein, gar nicht. Franz Josef Barth war schon für die SPD im Gemeinderat und war Fraktionsvorsitzender der SPD. Er bekennt sich damit ja zu den Sozialdemokraten. Er hat lediglich für sich entschieden, dass er dazu nicht Mitglied in der Partei sein muss. Da kann ich aber mit Fug und Recht sagen, das ist unser Bürgermeister. Bei Sascha Hilpüsch war die Sache anders. Er ist SPD-Mitglied und hat sich auch klar dazu bekannt. Allerdings ist er als Einzelbewerber angetreten, weil es ihm auf kommunaler Ebene wichtig war, ein Wahlvorschlag aus der Bürgerschaft zu sein. Also ist er in meinen Augen auch ein sozialdemokratischer Bürgermeister. Das hat nichts mit undercover zu tun.
Wäre es für Sie nicht schöner, wenn sich die beiden zur SPD bekennen würden?
Jung Da gibt es keinen Druck aus der SPD auf Franz Josef Barth. Wir arbeiten sehr gut zusammen, wir sind ein Team. Wenn er sich irgendwann entscheiden sollte, Mitglied zu werden, würde ich mich darüber freuen. Aber wichtig ist, dass wir zusammen sozialdemokratische Politik machen können und das geht.
Oft heißt es, auf dem Land werden ohnehin nicht die Parteien sondern die Personen gewählt. Können Sie das so bestätigen?
Veit Ganz klar. Eine Partei ist ja auch nicht nur eine theoretische Hülse, sie wird von Personen verkörpert. Je besser diese Personen nach außen wirken, je stärker die Bürger von diesen Personen überzeugt sind, umso eher wird diese Partei gewählt.
Jung Personen sind sehr wichtig. Man sollte sich als Person aber auch nicht überschätzen. Es gibt Dörfer, da kann die CDU aufstellen, wen sie will und es wird schwer für sie. Und es gibt Dörfer, da können wir aufstellen, wen wir wollen und es wird schwer für uns. Es gibt sozialstrukturelle Faktoren, die das Wählerverhalten bis heute sehr stark bestimmen. Diese Strukturen und Traditionen spielen immer auch eine Rolle.
Veit Ich würde das unterstreichen, dass bestimmte Strukturen den Parteien vor Ort Vorteile verschaffen. Aber wenn man solche Strukturen knacken will, dann schafft man das nur durch gute Personen.
Warum stecken die Volksparteien zurzeit in einer Krise?
Jung Darüber könnte ich ein Buch schreiben. Wir Sozialdemokraten hatten ja lange genug Zeit, uns über unsere Krise Gedanken zu machen. Es ist eine Entwicklung, die über einen längeren Zeitraum und europaweit läuft. Letztendlich glaube ich, es ist die Krise des Kapitalismus, die Spaltung der Gesellschaft und die Veränderung der Produktionsverhältnisse. Wir hatten bis in die 80er-Jahre noch eine Industriegesellschaft im Saarland. Tausende Leute haben die gleiche Arbeit gemacht, waren in den gleichen Gewerkschaften und Vereinen organisiert. Diese sozialen Milieus, die die Grundlage für Volksparteien waren, haben sich ein gutes Stück weit aufgelöst. Außerdem haben wir es zweimal verpasst, junge Leute mitzunehmen. Bei der Gründung der Grünen 1993 und bei der Gründung der Linkspartei 2007.
Veit Für die Krise der Volksparteien gibt es Gründe, die in den Parteien intern liegen. Aber es gibt auch Ursachen von außen, etwa die gesellschaftliche Entwicklung. Im Laufe der vergangenen Jahrzehnte wurde alles individualisiert, jeder hat seine eigenen Interessen entwickelt. Das spiegelt sich auch in der Parteienlandschaft wider. Da gab es Wirtschaftsliberale, die fühlten sich in den Volksparteien nicht berücksichtigt und gingen zur FDP. Die Umweltbewussten schlossen sich den Grünen an. Und mittlerweile haben wir noch die Linken und die ganz Rechten. Jeder versucht, sein Klientel zu bedienen. Darauf zu reagieren, ist für SPD und CDU schwierig. Aber wenn man eine Volkspartei sein will, muss es auch innerhalb der Partei unterschiedliche Gruppierungen geben. Die müssen einen starken Kopf haben und sich zu Wort melden. Ich habe das Gefühl, dass zumindest in der CDU diese Köpfe immer weniger geworden sind. Heute versucht man, alles in der Mitte zu versammeln. Was ich schon für wichtig halte. Aber wenn daraus ein Einheitsbrei wird, bringt das nichts.
Wäre es da nicht an der Zeit, eine Debatte über das Selbstverständnis der Parteien zu führen?
Jung Die Gesellschaft ist im Umbruch, weil sich die wirtschaftlichen Grundlagen verändern. Stichwort Digitalisierung. Und diese enorme Veränderung trifft auch uns. Wir müssen als Partei inhaltliche Antworten auf diese Veränderungen finden. Wir brauchen ganz klar neue politische Konzepte, ein neues Programm. Aber wir brauchen auch eine neue Kultur, eine Mitmachkultur. Das ist die Kunst, einen neuen Typ von Partei zu entwickeln.
Veit Ich weiß gar nicht, ob im heutigen Zeitalter beim Bürger ein Grundsatzprogramm noch ankommt. Deswegen ist meine Theorie, dass es viel stärker über die Köpfe gehen muss. Ich glaube, dass die Parteien, denen es gelingt über Personen verschiedene Themen und auch ein Grundsatzprogramm zu transportieren, Erfolg haben werden. Das ist unabhängig von Facebook, Google und Co. Wer sich jetzt aber in Programm-Diskussionen erschöpft, wird keinen Erfolg haben. Da bin ich ganz sicher.
Muss jede Partei ihre Krise für sich lösen oder müssen Union und SPD zusammenarbeiten?
Jung Jede Partei muss ihren Weg finden, mit den neuen Umständen umzugehen. Die SPD ist 155 Jahre alt. Wir haben schon schlimmere Krisen erlebt. Wir hatten schon weniger Mitglieder und sind schon zwei Mal verboten worden. Eine Organisation mit so viel Tradition und Geschichte hat immer wieder die Kraft, sich zu erneuern und sich den neuen Verhältnissen anzupassen. Allerdings haben wir ja nicht nur die Krise der Volksparteien, sondern auch die Krise der Demokratie. Da sind wir aufgerufen, zusammenzuarbeiten und zusammenzuhalten. Es darf in der Groko keinen Einheitsbrei geben. Daher müssen Union und SPD einen Konflikt miteinander führen. Den müssen wir jedoch so ausgetragen, dass die Ränder dadurch nicht gestärkt werden. Das ist ein Ritt auf der Rasierklinge, den wir da meistern müssen.
Veit Wenn es um die Demokratie geht, glaube ich auch, dass wir zusammenarbeiten müssen. Aber wir können nicht gemeinsam die Krise der Volkspartei beenden. Ich glaube, das ist im Moment ein Trend. Der wird auch noch eine Zeitlang anhalten. Aber die Bürger werden irgendwann erkennen, dass die Volksparteien gar nicht so schlecht waren. Dass sie für stabile und gute Zeiten gesorgt haben.
Im Saarland scheint die Krise der Volksparteien noch gar nicht so richtig angekommen zu sein, oder?
Veit Auf Kreisebene sind beide Parteien noch klassische Volksparteien. Wir sind in allen Dörfern aktiv und haben eine gute Mitgliederstruktur. Außerdem sind wir noch verwurzelt in Vereinen, Verbänden, Kirchen und ähnlichen Institutionen. Das macht ja auch eine Volkspartei aus. Auf Landesebene hat es jetzt noch mal die Einigung mit dem Saarlandpakt gegeben. Ich glaube, da hat die Groko unter Beweis gestellt, dass sie zusammen etwas Gutes hinkriegt. Und ich glaube, das kommt auch bei der Bevölkerung an.
Jung Bei den vergangenen Wahlen hatten CDU und SPD im Landkreis St. Wendel immer noch 80 Prozent oder mehr. Das ist bundesweit selten. CDU und SPD machen hier auch keinen Kuschelkurs, aber wir können zusammen arbeiten. Dort wo es gilt, ziehen wir an einem Strang. Wir streiten zwar auch mal, aber am Ende bekommen wir das zusammen hin. Und ich glaube, dass die Leute das auch sehen.
Was muss die moderne Volkspartei der Zukunft bieten?
Veit Sie muss vermitteln, dass ein Mitglied auch die Möglichkeit hat, Einfluss zu nehmen. Zum Zweiten muss eine moderne Volkspartei im Blick behalten, wie sich die Gesellschaft entwickeln wird. Was die Themen sind, mit denen sich die Menschen im Alltag beschäftigen. Sie darf sich nicht über den Köpfen der Leute hinweg mit Themen beschäftigen, die im Alltag gar nicht relevant sind. Darüber hinaus muss eine moderne Volkspartei möglichst alle Teile der Gesellschaft im Blick behalten. Wohl wissend, dass man es nicht allen recht machen kann.
Jung Ich glaube, die moderne Volkspartei muss sich vor allem um die konkreten, alltagsrelevanten Themen kümmern, die die Menschen berühren. Sie ist ein Angebot für die Bürger, ihre eigenen Interessen in der Partei zu vertreten. Außerdem muss die moderne Volkspartei eine echte Beteiligungsmöglichkeit haben. Die aber trotz allem ein Mindestmaß an Verbindlichkeit fordert. Und ich glaube, sie muss die neuen Medien nutzen, um mit den Bürgern zu kommunizieren.
