Kolumne apropos Farbenspiele im politischen Berlin
Die Sondierer haben in Stilfragen einiges dazugelernt und konnten sich in wichtigen Punkten einigen. Wie das Programm einer möglichen Regierung finanziert werden soll, erinnert unseren Autor an ein berühmtes Kinderbuch.
Die Ampel steht auf Grün, jedenfalls fast, um im vielfach bemühten Jargon der vergangenen Wochen zu bleiben. Das ist zunächst einmal eine positive Nachricht, erinnern wir uns doch noch alle an die wochenlangen zähen Verhandlungen von FDP, CDU/CSU und Grünen vor vier Jahren. Wochenlang wurde in den Medien von übermüdeten Politikern auf Balkonen berichtet, jede noch so kleine Geste wurde in Zeitungen und diversen Fernsehsendungen zu Tode gedeutet. Wie die Geschichte damals endete, wissen wir alle. Umso angenehmer verliefen diese Sondierungsverhandlungen.
Geräuschlos und ohne großes Gehabe, ja lange ohne jegliche Information, die gewollt oder ungewollt an die Öffentlichkeit drang. Vom Stil her haben die Verhandler daher vieles besser gemacht. Ja, nur für uns Journalisten war das nicht so optimal, hatten wir doch nichts über die laufenden Verhandlungen zu berichten. Als Wähler hingegen empfand ich die Schweigsamkeit vielmehr angenehm. Es war richtig, zunächst einmal miteinander vertraulich zu verhandeln und zu sehen, ob man sich irgendwie aneinander annähern könnte. Die Probleme sind wahrlich riesig, und die Positionen der Parteien könnten kaum weiter voneinander entfernt sein.
Da liegt dann auch der sprichwörtliche Hund begraben. Wer das Sondierungspapier liest, merkt schnell, dass jeder seinen Punkt machen durfte. Mindestlohn von zwölf Euro für die SPD, verpflichtende Solaranlagen auf Dächern für die Grünen und keine Steuererhöhungen und keine neuen Schulden für die FDP. Wie die großen Investitionen in Klimaschutz, Digitalisierung und Bildung finanziert werden sollen, steht derweil in den Sternen. Mir kommt da prompt ein berühmtes Kinderbuch in den Sinn, in dem zwei mal drei vier ergibt und sich jeder die Welt so machen darf, wie sie ihm gefällt!
