Keine festen Mehrheiten mehr im Nonnweiler Rat

Nonnweiler. 13 von 27 Sitzen hat die SPD im Nonnweiler Gemeinderat seit der Kommunalwahl im Juni vergangenen Jahres. Um ihre politischen Vorstellungen durchzusetzen, braucht sie mindestens eine Stimme einer anderen Partei. In der Regel bekam sie sogar zwei, eine von FDP-Ratsmitglied Michael Lukas und eine von Linken-Ratsmitglied Roland Riemann

Nonnweiler. 13 von 27 Sitzen hat die SPD im Nonnweiler Gemeinderat seit der Kommunalwahl im Juni vergangenen Jahres. Um ihre politischen Vorstellungen durchzusetzen, braucht sie mindestens eine Stimme einer anderen Partei. In der Regel bekam sie sogar zwei, eine von FDP-Ratsmitglied Michael Lukas und eine von Linken-Ratsmitglied Roland Riemann. Es gab zwar keine offizielle Koalition, aber eine Zusammenarbeit. So nahmen die Vertreter der kleinen Parteien bis vor einigen Wochen an den Fraktionssitzungen der SPD teil.Dass die Zusammenarbeit vor dem Aus steht, zeigte sich in der Ratssitzung am Donnerstag. FDP und Linke lehnten mit CDU und FWG sowohl den SPD-Antrag auf einen frühen Termin der Bürgermeisterwahl im November als auch das SPD-Konzept der Freiwilligen Ganztagsschule in der ehemaligen Grundschule Kastel ab (Berichte folgen)."Die Zusammenarbeit mit der SPD ist beendet", bestätigte gestern auf SZ-Nachfrage FDP-Ratsmitglied Michael Lukas. Es werde im Nonnweiler Gemeinderat keine festen Mehrheiten mehr geben, auch keine Koalition. "Ich werde mich jeweils für den besten Antrag zum Wohle der Bürger entscheiden", so Lukas. Die Zusammenarbeit mit der SPD habe nicht mehr geklappt. Er habe das Gefühl gehabt, nur noch da zu sein, um die Hand für SPD-Vorschläge zu heben.Ähnlich sieht dies Linken-Ratsmitglied Roland Riemann: "Die Chemie hat nicht mehr gestimmt." Die SPD sei auf seine Wünsche nicht eingegangen, habe versucht, ihn und Lukas vor vollendete Tatsachen zu stellen. Er werde künftig von Fall zu Fall entscheiden. Zurzeit klappe die Zusammenarbeit mit der CDU besser als mit der SPD. Riemann stellt aber klar: "Wir werden uns an keine Partei fest binden."Wie eine Zusammenarbeit zwischen CDU (zehn Sitze), FDP, Linke (je einer) und Freier Wählergemeinschaft (zwei) aussehen könnte, das will die CDU in einem Gespräch am Montagabend ausloten. Das sagte der stellvertretende Fraktionssprecher Heinz Klein. Diese könnte an Sachthemen festgemacht werden. Klein sagt aber auch: "Wir streben keine Koalition an." FWG-Fraktionschef Theo Weber meint, dass man im Vorfeld stärker miteinander reden müsse, vieles abklären müsse. Die FWG werde weiter sachbezogene Entscheidungen fällen.Für die SPD bedauerte Kurt Rech das Ende der Zusammenarbeit mit FDP und Linken. An den Inhalten hätte dies nach seiner Ansicht nicht scheitern müssen. Lukas und Riemann seien in den jüngsten Fraktionssitzungen nicht dabei gewesen. Rech hofft, dass künftig bei Sachthemen eine gemeinsame Linie gefunden wird.

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