Einkaufszentrum nimmt weitere HürdeUBNN stimmt nicht ab
Nohfelden. Will eine Gemeinde einen Bebauungsplan aufstellen, hat sie einen vorgeschrieben Rechtsweg zu beschreiten. Dazu gehört, dass sich Behörden und Verbände zum Entwurf des Planes äußern können. Die Experten sprechen dabei von der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange. Auch die Bürger der Kommune können sich dazu äußern
Nohfelden. Will eine Gemeinde einen Bebauungsplan aufstellen, hat sie einen vorgeschrieben Rechtsweg zu beschreiten. Dazu gehört, dass sich Behörden und Verbände zum Entwurf des Planes äußern können. Die Experten sprechen dabei von der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange. Auch die Bürger der Kommune können sich dazu äußern. Der Gemeinderat hat dann über die Anregungen und Bedenken zu entscheiden, kann diese ablehnen, aber auch bei der weiteren Planung berücksichtigen.Der Gemeinderat Nohfelden musste sich am Dienstagabend mit den Stellungnahmen zum Entwurf des viel diskutierten Bebauungsplanes für das Einkaufszentrum Türkismühle befassen. Die meisten so genannten Träger öffentlicher Belange wie Energieversorger, die Deutsche Bahn oder die WVW, Wasser- und Energieversorgung St. Wendel, haben keine Vorbehalte gegen den Bebauungsplan.Der Landesverband Saarland des Naturschutzbundes Nabu hingegen äußerte ausführlich seine Bedenken. Er hält zwar grundsätzlich ein Einkaufszentrum in Türkismühle zur Vermeidung von Verkehrsströmen für gut. Den vorgesehenen Standort in der Naheaue lehnt der Nabu aber ab. "Dieser ist aus Gründen des Biotop- und Hochwasserschutzes absolut indiskutabel", so der Nabu. Das sah der Gemeinderat mit großer Mehrheit anders. Eingriffe in Natur und Landschaft sowie in das Überschwemmungsgebiet würden durch Umweltschutzprojekte, so genannte Ersatzmaßnahmen, in unmittelbarer Nähe ausgeglichen. Kritik kam auch von der Industrie- und Handelskammer (IHK). Diese zweifelt die Notwendigkeit der Gesamtverkaufsfläche von 3500 Quadratmetern an. Auch dies sah der Rat bei nur drei Gegenstimmen anders. Zwei Familien aus der Gemeinde Nohfelden hatten sich zu Wort gemeldet. Sie fürchten einen Verdrängungswettbewerb, eine höhere Hochwassergefahr und die Zerstörung von Biotopen. Eine Familie hatte sogar mehrere Standortalternativen aufgelistet. Der Gemeinderat folgte nicht der Argumentation der zwei Familien.So stimmte das Gremium schließlich bei drei Gegenstimmen dem Entwurf des Bebauungsplanes zu. Der endgültige Plan wird dann wieder offen gelegt, die Bürger und die Träger öffentlicher Belange werden dann erneut gehört. Bei drei Gegenstimmen befürwortete der Gemeinderat zudem den Anschluss eines städtebaulichen Vertrages zwischen der Gemeinde und der Firma EMK Projektentwicklung aus Nalbach zum Bau des Einkaufszentrums.Nohfelden. Zündstoff genug boten die Einwände von Bürgern, des Nabu und der IHK, um über den Entwurf des Bebauungsplanes für das Einkaufszentrum Türkismühle zu diskutieren. Diskutiert wurde aber nicht. CDU und SPD sind bis auf einzelne Ratsmitglieder für das Vorhaben. Und die UBNN wollte nicht diskutieren. Sie hatte am Dienstagmorgen kurzfristig beantragt, das Thema Einkaufszentrum von der Tagesordnung der Ratssitzung zu nehmen. Man sei nicht in der Lage, über das Thema abzustimmen. Die Unterlagen hätten nicht komplett allen Ratsmitgliedern zur Verfügung gestanden, sagte UBNN-Vorsitzender Steffen Schopper in der Sitzung. Er zweifelte an, dass die Verwaltung die Standortalternativen richtig geprüft habe. Der Rat setze sich über die gesetzlichen Vorgaben hinweg. Dies wies Bürgermeister Andreas Veit zurück. Er, CDU und SPD waren auch der Auffassung, dass es genügend Zeit zur Vorbereitung auf dieses Thema gegeben habe. Deshalb lehnte es CDU und SPD mit Mehrheit ab, das Thema Einkaufszentrum von der Tagesordnung abzusetzen. Daraufhin kündigte Schopper an: "Wir werden uns nicht an der Beratung beteiligen."Die UBNN stimmte danach auch nicht mit ab. Die Diskussion über die Anregungen und Bedenken von Bürgern und einigen Trägern öffentlicher Belange unterblieb. Mit wenigen Gegenstimmen folgte der Rat den Vorschlägen der Verwaltung und beschloss den Entwurf des Bebauungsplanes. SPD und CDU kritisierten allerdings die Haltung der UBNN deutlich. SPD-Fraktionsvorsitzender Eckhard Heylmann sagte: "Ich finde es nicht gut, wenn sich eine Fraktion durch eine Verweigerungshaltung aus der Verantwortung zieht." Er warf der UBNN Verzögerungstaktik vor. Wenn sich diese nicht ausreichend informiert gefühlt habe, hätte sie sich doch früher und nicht erst am Sitzungstag melden können. CDU-Fraktionsvorsitzender Michael Dietz sagte: "Aus meiner Sicht, entziehen sie sich der Verantwortung. Wenn sie gegen das Projekt sind, dann lehnen sie es doch ab. Das ist ihr gutes Recht." Schopper widersprach. Wie beim Ferienpark werde man mit dem Planungsverfahren überrumpelt. vfMeinung
Boykott statt Sternstunde
Von SZ-RedakteurVolker Fuchs Es hätte eine Sternstunde der UBNN werden können. Ausführlich hatte der Naturschutzbund dargelegt, warum er gegen den Standort eines Einkaufsmarktes in der Naheaue in Türkismühle ist. Die Industrie- und Handelskammer hat Bedenken, dass die Einkaufsfläche zu groß sein könnte. Eine Familie aus Nohfelden hat sich in ihrer ausführlichen Stellungnahme sogar Gedanken für Alternativstandorte gemacht. All' das hätte die kleine UBNN, die in der Ratssitzung am Dienstag opponierte, einbringen können. Hat sie aber nicht. Sie hat sich überhaupt nicht eingebracht, einfach nicht mitgemacht. Als wäre sie nicht da. Gute Gemeinderatsarbeit stelle ich mir anders vor.
