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Eifert Marpingen St. Wendel nach?

Eifert Marpingen St. Wendel nach?

Marpingen. Die Marpinger Gemeindeverwaltung soll die Konsequenzen ausloten, die ein Austritt aus dem Entsorgungsverband Saar (EVS) für die Kommune hätte. Damit hat die CDU-Mehrheitsfraktion den Marpinger SPD-Bürgermeister Werner Laub auf der Ratssitzung am vergangenen Mittwoch, 14. Mai, im Marpinger Gasthaus Klos beauftragt

Marpingen. Die Marpinger Gemeindeverwaltung soll die Konsequenzen ausloten, die ein Austritt aus dem Entsorgungsverband Saar (EVS) für die Kommune hätte. Damit hat die CDU-Mehrheitsfraktion den Marpinger SPD-Bürgermeister Werner Laub auf der Ratssitzung am vergangenen Mittwoch, 14. Mai, im Marpinger Gasthaus Klos beauftragt. Eigentlich sollte unter Tagesordungspunkt neun an diesem Abend lediglich beschlossen werden, ab 2010 in der Gemeinde das so genannte Leerungs- oder Identsystem einzuführen, nachdem - kurz gesagt - das Müllaufkommen gegenüber den Bürgern nach geleerten Mülltonnen abgerechnet wird. Wobei der EVS eine Pflichtentleerung vorschreiben will. Sollten sich aber, so hieß es in dem Beschlussvorschlag der Marpinger Verwaltung, im Landkreis St. Wendel weitere Kommunen wie die Stadt St.Wendel für das Verwiegesystem entscheiden, in dem Müll nach Gewicht berechnet wird, solle der Gemeinderat "die Angelegenheit" erneut beraten. "Wir plädieren für das Identsystem", unterstützte der SPD-Fraktionsvorsitzende Alfred Neis den Verwaltungsvorschlag. Allerdings sollte man sich nicht der "Illusion" hingeben, dass das zu einer "großen Kostenersparnis für die Bürger werden wird". Für ihn stelle sich die Frage eines EVS-Austritts, wie ihn jetzt die Stadt St. Wendel erwägt (wir berichteten), aber "auf keinen Fall". "Wir wollen nur wissen, was es juristisch bedeuten würde, auszutreten", erläuterte CDU-Fraktionschef Peter Keßler. Er hatte zuvor die Verwaltung aufgefordert, "einen Ausstieg aus dem EVS für den Rat aufzuarbeiten. Wir wollen wissen: Ist das machbar? Mit welchen Kosten ist das verbunden?" Keßler bemängelte, wie bereits auf einer der vorangegangenen Gemeinderatssitzungen, dass der EVS "kein klares Konzept" habe: "Es gibt zwar den Anreiz, Müll zu sparen, aber es gibt keinen Anreiz, Geld zu sparen." Der EVS solle besser informieren, "die Karten auf den Tisch legen". Keßler befürchtete, dass "die Kosten explodieren". Deshalb müssten die Bürger im Vorfeld darüber aufgeklärt werden, "was auf sie zukommt". Und so beantragte der Fraktionschef, den Tagesordnungspunkt Müllentsorgungssystem zu vertagen, um zur nächsten Gemeinderatssitzung mit Hilfe der Verwaltung und dem Bürgermeister als Mitglieder der EVS-Verbandsversammlung Klarheit in Sachen EVS-Austritt zu bekommen. Verwaltungschef Laub indes mahnte in diesem Zusammenhang zur Eile: "Wir müssen bis zur nächsten Verbandsversammlung im Juni zu Potte kommen." Es nutzte nichts, schließlich wurde der Tagesordnungspunkt mit den Stimmen der CDU-Mehrheit im Rat verschoben. Und Bürgermeister Laub musste sogar versprechen, seinen St.Wendeler Amtskollegen und erklärten EVS-Aussteiger Klaus Bouillon zur nächsten Sitzung des Gemeinderates einzuladen. Will Marpingen nun der Stadt St.Wendel nacheifern? "Es gibt zwar den Anreiz, Müll zu sparen, aber es gibt keinen Anreiz, Geld zu sparen." CDU-Fraktionschef Peter Keßler über den Entsorgungsverband Saar