St. Ingberter Genossen drängen auf Neuwahlen
St. Ingbert. Voraussichtlich noch im Januar will der SPD-Stadtverband St. Ingbert seine Strategie für die Zeit bis zur nächsten Kommunalwahl 2014 festlegen und womöglich auch neue personelle Weichen stellen. Mit dieser Absicht hat sich eine Delegiertenversammlung der Sozialdemokraten in der Mittelstadt vertagt, die am 9. Dezember stattgefunden hat
St. Ingbert. Voraussichtlich noch im Januar will der SPD-Stadtverband St. Ingbert seine Strategie für die Zeit bis zur nächsten Kommunalwahl 2014 festlegen und womöglich auch neue personelle Weichen stellen. Mit dieser Absicht hat sich eine Delegiertenversammlung der Sozialdemokraten in der Mittelstadt vertagt, die am 9. Dezember stattgefunden hat. Bei dem nicht öffentlichen Treffen im evangelischen Gemeindesaal in Hassel, an dem über 100 SPD-Mitglieder teilnahmen, habe sich ein großer Diskussionsbedarf unter den Genossen gezeigt, wie die SPD-Stadtverbandsvorsitzende Christina Wieth der SZ auf Nachfrage bestätigte. Auch weil es nach der OB-Wahl das erste Zusammentreffen der St. Ingberter SPD'ler in größerem Kreis gewesen sei, seien laut Wieth auch jene internen Kontroversen deutlich angesprochen worden, die schon in den Wochen zwischen den beiden OB-Wahlgängen öffentlich wurden. An der Versammlung nahmen im Übrigen neben den 51 Delegierten des SPD-Stadtverbandes auch etliche prominente Parteimitglieder teil, wie der Kreisvorsitzende Stefan Pauluhn, Landrat Clemens Lindemann und Ex-Landtagspräsident Albrecht Herold.Wie von Teilnehmern zu erfahren war, gab es im Verlaufe der Hasseler Versammlung gleich zwei Initiativanträge. In einem von ihnen wurde eine weitere Delegiertenversammlung gefordert, die möglichst zügig anberaumt werden soll. Mit dem einstimmigen Votum für diesen Antrag wurde auch gefordert, in der Versammlung eine Neuwahl des Stadtverbandsvorstandes anzuberaumen. Turnusgemäß stünde eine solche Neuwahl erst im November 2012 an. Gegenüber der SZ wollte sich die amtierende Stadtverbandsvorsitzende nicht dazu äußern, ob es vorzeitig zu personellen Veränderungen kommen wird. Auch bei der Frage nach ihrer persönlichen politischen Zukunft hielt sich Christina Wieht zurück - mit Verweis auf "Diskussionen im Stadtverbandsvorstand", denen sie nicht vorgreifen wolle.
Dass sich die Spitze der St. Ingberter SPD neu formieren wird, ist aber nach der aktuellen Stimmungslage unter den Parteimitgliedern sehr wahrscheinlich. Alleine schon deshalb, weil in Hassel eine große Mehrheit der SPD-Delegierten mit einem zweiten Antrag dem Stadtverbandsvorstand das Misstrauen ausgesprochen hat. Die mit dem Vorstoß offenbar verbundene Hoffnung vieler Genossen, den Stadtverbandsvorstand zu einem sofortigen Rücktritt zu bewegen, erfüllte sich jedoch nicht. Wann eine neuerliche Delegiertenversammlung stattfinden wird, ist derzeit noch offen. Neben Termin und Tagesordnung ist zudem die Frage unklar, ob neben den Parteimitgliedern auch die Presse eingeladen werden soll.
Parallel wirft eine weitere Möglichkeit, innerhalb der St. Ingberter SPD das Personalkarussell zu drehen, bereits ihre Schatten voraus. Denn demnächst stehen auch im SPD-Ortsverein St. Ingbert-Mitte, dem mit Abstand größten Ortsverein der Sozialdemokraten in der Mittelstadt, Neuwahlen an. Im kommenden März endet turnusgemäß die zweijährige Amtszeit des Ortsvereinsvorstandes, an dessen Spitze derzeit Thomas Berrang steht.Foto: Jörg Martin
