1. Saarland

Spekulation auf kommunaler Ebene

Spekulation auf kommunaler Ebene

St. Ingbert. Seit die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer vergangene Woche das Ende der saarländischen Jamaika-Koalition verkündet hat, brechen die Diskussion darüber nicht mehr ab. Es wird beispielsweise gefragt, ob es absehbar war, ob der Zeitpunkt günstig war und ob es nun die große Koalition oder Neuwahlen geben wird. Genau das wollten wir von den St

St. Ingbert. Seit die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer vergangene Woche das Ende der saarländischen Jamaika-Koalition verkündet hat, brechen die Diskussion darüber nicht mehr ab. Es wird beispielsweise gefragt, ob es absehbar war, ob der Zeitpunkt günstig war und ob es nun die große Koalition oder Neuwahlen geben wird. Genau das wollten wir von den St. Ingberter Fraktionsvorsitzenden wissen. Interessant auch der Vergleich mit der St. Ingberter Jamaika-Koalition.Der Fraktionsvorsitzende der St. Ingberter CDU, Markus Hauck, sagte auf Anfrage unserer Zeitung: "Auf Landesebene handelt es sich um einen anderen Sachverhalt als bei uns in St. Ingbert. Wir haben in St. Ingbert als große Fraktion interne Probleme und mit der FDP und den Grünen keine Differenzen." Die Entscheidung Kramp-Karrenbauers hält Hauck grundsätzlich für eine gute Entscheidung. Hauck, der die große Koalition für wahrscheinlich hält, sagt: "Wenn man die Situation vor Augen hat, musste sie irgendwann die Reißleine ziehen."

Froh, dass die Jamaika-Koalition nicht mehr besteht, ist der St. Ingberter SPD-Frontmann Thomas Berrang. Er sagt: "Das ist die Chance, dass die SPD in die Regierungsverantwortung eintreten könnte." Er hält eine große Koalition für wahrscheinlicher. Dass die Entwicklung auf Landesebene aufgrund der Querelen innerhalb der FDP absehbar gewesen sei, sagt Andreas Gaa, der Fraktionsvorsitzende der FDP St. Ingbert. "Ich finde diesen Schritt der Ministerpräsidentin nachvollziehbar." Auch Gaa glaubt, dass es eine große Koalition geben wird. In Bezug auf St. Ingbert sagt Gaa, dass Jamaika eigentlich hervorragend funktioniert habe. "Wenn die OB-Wahl nicht gekommen wäre, würde das meiner Meinung nach heute noch funktionieren."

Tief enttäuscht von der Entscheidung Kramp-Karrenbauers zeigte sich der Fraktionsvorsitzende der St. Ingberter Grünen, Jürgen Berthold. "Schade, dass die beiden Minister für Bildung und Umwelt ihre Arbeit nicht weiterfortführen können." Berthold plädiert für Neuwahlen. Eine große Koalition führe seiner Meinung nach zu Spaltungen innerhalb der großen Parteien. Dass Jamaika auf Landesebene "Schmu" war, sagt der St. Ingberter Fraktionsvorsitzende der Linken, Oliver Kleis. Er bedaure nicht, dass diese gescheitert sei. Die Dummen seien dabei jedoch die Grünen, die sauber gearbeitet hätten. SPD-Chef Heiko Maas müsse nach Meinung von Kleis "mit dem Klammerbeutel gepudert sein", wenn er sich auf eine Große Koalition einlasse. "Bei einer Neuwahl wäre die SPD vielleicht sogar die stärkere Kraft." Anders seien sie die Juniorpartner, die, wie auf Bundesebene, hinten runterfallen würden.

Heinz Darbrock, Fraktionsvorsitzender der St. Ingberter Familien-Partei, hätte an Stelle der Ministerpräsidentin einen anderen Zeitpunkt gewählt. Vor allem auch im Hinblick auf die Vorwürfe in Richtung des Bundespräsidenten, die der CDU anhaften. Dennoch rechnet er sowohl auf Landesebene als auch in St. Ingbert mit einer großen Koalition.

Uwe Reyinger, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler in St. Ingbert, sagt: "Für das Land sehe ich nur Neuwahlen als Alternative." CDU und SPD seien im Wahlkampf einfach zu gegensätzlich gewesen. In Bezug auf St. Ingbert findet er es schön zu sehen, dass derzeit "verkrustete Strukturen aufbrechen": "Wir brauchen Transparenz."