Herbst: Das ist der erste Saartalk in 2018. Ein Anlass, über gute Vorsätze zu sprechen. Jo Leinen, ich vermute Sie haben sich vorgenommen, sich weniger über die eigene Partei und eigene Parteifreunde zu ärgern. Ist das bisher gut gelungen?
Europa wartet auf neue deutsche Regierung „SPD wurde von Merkel an die Wand regiert“
Politologe van den Boom sieht knappe Abstimmung beim SPD-Parteitag. EU-Abgeordneter Leinen verweist auf Sorgen Europas
18.01.2018
, 20:47 Uhr
Der Saartalk ist ein Format von SR und SZ. Diesmal stellten sich der Politikwissenschaftler Dirk van den Boom, die EU-Expertin Isabelle Maras und der EU-Abgeordnete Jo Leinen (SPD) den Fragen der Chefredakteure Norbert Klein (SR) und Peter Stefan Herbst (SZ). Dietmar Klostermann hat das Gespräch in Auszügen dokumentiert.
LEINEN Also ich habe mir vorgenommen, mich nicht über die Jusos zu ärgern. Ich war selber mal einer. Ich weiß, wie wichtig es ist, den Ober-Muftis die Stirn zu bieten.
Klein: Frau Maras, was haben Sie sich vorgenommen an guten Vorsätzen fürs neue Jahr?
MARAS Ich lebe erst seit sechs Monaten in Saarbrücken. Ich wünsche mir, dass ich mehr vom Saarland erlebe.
Herbst: Herr van den Boom, Sie sind nicht nur Politikwissenschaftler sondern auch Science-Fiction-Autor. Sie haben, wie ich vermute, besonders viel Fantasie. Führt das auch zu besonders ausgefallenen Vorsätzen für das neue Jahr?
VAN DEN BOOM Nein, Herr Herbst, ich habe mir Sie als Vorbild genommen: Ich würde gerne noch ein paar Kilo abnehmen.
Klein: Jo Leinen, wie ist das in der Politik mit den guten Vorsätzen? Werfen Politiker die politischen Vorsätze oft über Bord? Mehr als es im Privatleben der Fall ist?
LEINEN Ich hoffe mal, dass Politiker ihrer Linie treu bleiben, dass sie das, was sie sagen auch machen. Manchmal ist das schwierig. Man sagt viel, man nimmt sich viel vor, aber dann ist es irgendwie anders. Und es gelingt nicht das, was man vorhat.
Herbst: Herr van den Boom, Sie haben eine knappe Prognose für die Abstimmung beim SPD-Parteitag über die Ergebnisse der Sondierungsgespräche abgegeben. Wie stark könnte da eine Rolle spielen, wer welche flammende Rede hält? Kann auf dem Parteitag jemand mit einer ganz tollen Rede alles kippen?
VAN DEN BOOM Sie haben recht: Parteitags-Psychologie und Parteitags-Regie sind oft von ganz zentraler Bedeutung. Wenn dann einer einen ganz schlechten Tag hat und das Feuer nicht rüberbringt, kann das die Stimmung verändern. Es kann einen massenpsychologischen Effekt geben. Und das sind ja 600 Delegierte, kein kleiner Club, der sich da trifft. Da geht das Gemurmel durch die Reihen, da wird sich gegenseitig angestoßen. Da ist nichts vorher in Stein gemeißelt.
Klein: Was ist für Sie die Ursache, dass der Status quo nicht sicher ist? Hat Martin Schulz Fehler gemacht durch seinen Zickzack-Kurs? Ist er nicht der richtige Mann?
VAN DEN BOOM Nein, ich glaube die Ursachen liegen um einiges tiefer. Sie sind der Wahrnehmung geschuldet, dass nach einigen Jahren Groko die SPD nicht zuletzt von Merkel an die Wand regiert wurde. Dabei hat die SPD einiges durchgesetzt, den Mindestlohn zum Beispiel. Aber so richtig ist das nicht angekommen. Man will sich aus der Umklammerung befreien. Da ist für viele Sozialdemokraten die Idee, nochmal vier Jahre am Busen von Mutti zu weilen, ein Schreckensbild.
LEINEN Frau Merkel ist ein Koalitionstöter. Die FDP ist danach aus dem Bundestag rausgeflogen. Wir sind auf das schlechteste Ergebnis seit dem Zweiten Weltkrieg zurückgefallen. Da wäre es ganz normal gewesen, in die Opposition zu gehen. Aber es steht so viel auf dem Spiel. Ganz Europa sagt: Wann habt ihr denn eine neue Regierung?
Klein: Frau Maras, was ist aus französischer Sicht der größte Fehler gewesen im Prozess der Regierungsbildung in Deutschland?
MARAS Der größte Fehler ist die falsche Einschätzung der Lage Europas. Europa ist immer noch in Not. Zwar haben Le Pen und die Rechten in Europa nicht gewonnen, aber die Gefahr besteht, das Fenster ist noch offen. Deshalb müssen alle Parteien in Deutschland das berücksichtigen.
Herbst: Herr Leinen, Sie sitzen seit 1999 im EU-Parlament. Es gab immer schon Kritik an Europa: Zu viel Bürokratie, zu dicke Diäten, zu hohe Subventionen. Mit der Flüchtlingsfrage und dem Brexit sind zwei wesentliche Punkte hinzugekommen. War das Image und die Solidarität der EU schon mal so schlecht wie heute?
LEINEN Ja, wir haben eine ganz prekäre Lage. Europa ist gespalten in Nord und Süd, was die Wirtschaftskrise angeht. Und in Ost und West, was die Flüchtlingskrise betrifft. Man braucht alle Kraft und alle Freunde, um den Laden zusammenzuhalten. Darum ist die deutsch-französische Achse so wichtig.
