SPD-Stadtratsfraktion Bexbach traf sich zur Jahresabschlusssitzung

SPD-Stadtratsfraktion Bexbach traf sich zur Jahresabschlusssitzung

Bexbach. Obwohl die Verabschiedung des städtischen Haushaltes für das Jahr 2011 nunmehr auf den Februar 2011 verschoben ist, war der Haushalt des nächsten Jahres Schwerpunktthema der letzten Sitzung des Jahres der SPD-Stadtratsfraktion

Bexbach. Obwohl die Verabschiedung des städtischen Haushaltes für das Jahr 2011 nunmehr auf den Februar 2011 verschoben ist, war der Haushalt des nächsten Jahres Schwerpunktthema der letzten Sitzung des Jahres der SPD-Stadtratsfraktion.

Dabei stellte Fraktionssprecher Horst Hornberger (Foto: SZ) fest, dass der Haushalt zustimmungsfähig sei, da im Haushaltsentwurf 2011 und in der dazu gehörenden Investitions- und Finanzplanung für die Folgejahre in den aus Sicht der SPD für die Zukunft der Stadt Bexbach wichtigen Bereichen Mittel ausgewiesen sind, mit denen sich zwar nicht alles Wünschenswerte realisieren lässt, die aber wichtige Weichenstellungen ermöglichen. Wesentliche Kriterien für die SPD sind die Umsetzung von Maßnahmen im schulischen, vorschulischen und familienpolitischen Bereich, der Einstieg in wichtige Maßnahmen der Stadtentwicklung in Bexbach-Mitte, Oberbexbach und auch den kleineren Stadtteilen und außerdem die Sicherstellung des Feuerschutzes durch die dringend notwendige Ersatzbeschaffung für ein 44 Jahre altes Löschfahrzeug in Oberbexbach. Dies sei besonders wichtig für den Schutz der Bevölkerung. red

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