Affäre beim Sportverband SPD sieht wegen LSVS Saar-Koalition belastet
Saarbrücken · Die Affäre beim Landessportverband sorgt für Zwist in der Koalition. Nun geht es um Schecks des LSVS.
In der großen Koalition im Saarland wachsen angesichts der Affäre beim Landessportverband (LSVS) die Spannungen zwischen CDU und SPD. Der Generalsekretär der SPD, Christian Petry, sagte der SZ, die Situation sei „zunehmend eine Belastung für die Koalition“. Gestern war bekannt geworden, dass auch Innenminister Klaus Bouillon (CDU) Schecks aus einem umstrittenen Finanztopf des LSVS, dem sogenannten „Verstärkungsfonds“, an Vereine überreicht hat.
Nach den bisherigen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft hatte LSVS-Präsident Klaus Meiser sich mehrere Dutzend Barschecks ohne konkreten Verwendungszweck ausstellen lassen, um diese insbesondere kurz vor der Landtagswahl 2017 „nach Gutdünken“ an Verantwortliche von Sportvereinen zu übergeben. Petry bezeichnete dies als „politische Landschaftspflege“.
Wie das Innenministerium gestern bestätigte, überbrachte Bouillon 2016/17 bei acht Gelegenheiten Schecks des LSVS. Das sei nicht akzeptabel, sagte Petry, Bouillon sei schließlich die Rechtsaufsicht des LSVS. Er sprach von einer „Methode CDU“. Das Innenministerium betonte hingegen, die „zweckentsprechende Weitergabe von Geldern“ sei rechtskonform und tangiere daher nicht die Funktion des Ministers als Rechtsaufsicht.
Für den heutigen Dienstag ist wegen der LSVS-Affäre ein außerordentliches Treffen des Koalitionsausschusses von CDU und SPD anberaumt. Dort werde der Regierungschef Tobias Hans (CDU) Gelegenheit haben, seine Auffassung zu äußern, so Petry. Hans hatte in seiner ersten Regierungserklärung in der vergangenen Woche „bessere Kontroll- und Korrekturmechanismen“ beim LSVS gefordert.
