SPD Saar fordert raschen Beschluss im Fall CDU
SPD Saar fordert raschen Beschluss im Fall CDUSaarbrücken. Die SPD Saar hat gestern Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) aufgefordert, das Verfahren gegen die CDU Saar zügig zu beenden. Die SPD hatte sich 2010 bei Lammert beschwert - die CDU Saar habe im Landtags-Wahlkampf 2009 100 000 Euro Steuergeld verschwendet
SPD Saar fordert raschen Beschluss im Fall CDU
Saarbrücken. Die SPD Saar hat gestern Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) aufgefordert, das Verfahren gegen die CDU Saar zügig zu beenden. Die SPD hatte sich 2010 bei Lammert beschwert - die CDU Saar habe im Landtags-Wahlkampf 2009 100 000 Euro Steuergeld verschwendet. "Um die Würde des Bundesverfassungsgerichts in Verbindung mit den anhaltenden Spekulationen um einen Müller-Wechsel nach Karlsruhe nicht zu beschädigen, muss Lammert seine Prüfung von Verstößen der Saar-CDU sowie von Müller selbst gegen das Parteiengesetz zu einem Ergebnis bringen", so SPD-Generalsekretär Jost. red
FDP Saar auf Distanz zum Verband LiSL
Saarbrücken. Die FDP Saar hat sich gestern vom im November 2010 gegründeten Saar-Landesverband der Liberalen Schwulen und Lesben (LiSL) distanziert. Wie eine FDP-Saar-Sprecherin der SZ mitteilte, sei der Verband LiSL lediglich eine "Vorfeldorganisation" der saarländischen FDP. Der LiSL vertrete daher keine offizielle Meinung der FDP Saar. dik
Ungebetene Gäste im
Homburger Parkhaus
Homburg. Für Unzufriedenheit bei SZ-Lesern sorgt derzeit das Homburger City-Parkhaus: Man fühle sich unsicher, weil Eindringlinge, die sich durch die Notausgänge Zugang verschafften, Saufgelage veranstalteten, berichtete jetzt ein SZ-Leserreporter. Diese Gäste ließen Abfall zurück. Die Stadtverwaltung will jetzt Video-Kameras aufhängen, um ungebetene nächtliche Gäste abzuschrecken. Zudem sollen die Parkhaustüren überprüft werden, erklärte ein Stadt-Sprecher auf SZ-Anfrage. red