1. Saarland

SPD kritisiert Kostenentwicklung auf dem Schaumberg

SPD kritisiert Kostenentwicklung auf dem Schaumberg

Tholey. Die SPD in Tholey steht zu den Plänen zur touristischen Aufwertung des Schaumbergplateaus und hat die entsprechenden Entscheidungen in den Gemeinderatssitzungen mitgetragen. Allerdings kritisiert die SPD-Gemeinderatsfraktion die Kostensteigerungen. Insgesamt werden auf dem Schaumberg fast acht Millionen Euro investiert (SZ berichtete)

Tholey. Die SPD in Tholey steht zu den Plänen zur touristischen Aufwertung des Schaumbergplateaus und hat die entsprechenden Entscheidungen in den Gemeinderatssitzungen mitgetragen. Allerdings kritisiert die SPD-Gemeinderatsfraktion die Kostensteigerungen. Insgesamt werden auf dem Schaumberg fast acht Millionen Euro investiert (SZ berichtete). In einer Pressemitteilung schreibt der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus-Dieter Kirsch: "Die Kostenexplosion bei den Baumaßnahmen auf dem Schaumberg ist sehr bedenklich."Die Mehrkosten müssen die Geldgeber Land, Kreis und Kommune tragen, was deren Verschuldung über Jahre erhöhe. Kirsch: "Es ist daher ein dringendes Gebot, dass Kosten- und Investitionsplanungen eingehalten werden müssen." Die SPD fordert bei Großprojekten in der Gemeinde grundsätzlich realistischere und verlässlichere Planungen und eine strikte Einhaltung der Planvorgaben.

Ein markantes Beispiel ist für die SPD der "krasse Unterschied zwischen Planung und Realisierung der Schaumbergalm". Zunächst habe der Bürgermeister gesagt, dass es eine Schaumbergalm nur gebe, wenn diese mit privaten Geldgebern realisiert werden könne, so Kirsch. Als diese nicht zu finden waren, sei ein Kostenrahmen von 600 000 Euro festgelegt worden. Kirsch: "Dem haben wir als SPD auch zugestimmt, mit Bedenken zur Finanzierung und auch mit Hinweis auf die ursprünglichen Ausführungen des Bürgermeisters." Wenige Monate später sei dann nach der Fertigstellung der Kostenrahmen um fast 50 Prozent überschritten worden. Kirsch: "Das ist nicht hinnehmbar." Da man das Geld nur einmal ausgeben könne, fehle es an anderen Stellen, so die SPD weiter. Hier fordere man mehr Engagement für die Belange der Ortsteile.

Auf SZ-Nachfrage erklärte der Tholeyer Bürgermeister Hermann-Josef Schmidt, dass er im zuständigen Werksausschuss am 14. Juni über den Wirtschaftsplan der Deutsch-Französischen Begegnungsstätte informiert habe. In den Zahlen seien auch die Kosten der Gastronomie aufgelistet worden. Der Ausschuss habe die Ausführungen zustimmend zur Kenntnis genommen, so der Verwaltungschef, und eine weitere Beratung im Rat nicht für notwendig gehalten. vf