SPD kritisiert Haushaltspläne in St. Ingbert

SPD kritisiert Haushaltspläne in St. Ingbert

St. Ingbert. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Stadtrat, Sven Meier, hat den städtischen Haushalt für die Jahre 2011/2012 kritisiert. In der Haushaltsdebatte im Stadtrat sagte Meier: "Schwierige Zeiten bedürfen besonderer Anstrengungen

St. Ingbert. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Stadtrat, Sven Meier, hat den städtischen Haushalt für die Jahre 2011/2012 kritisiert. In der Haushaltsdebatte im Stadtrat sagte Meier: "Schwierige Zeiten bedürfen besonderer Anstrengungen. Das ist es, was wir in diesem Haushalt vermissen: zukunftsweisende Ansätze für eine lebendige Generationenstadt!" So habe die Stadtverwaltung ursprünglich über 800 000 Euro für den weiteren Ausbau der Rathausfassade vorgesehen, während betont wurde, für den von der SPD-Stadtratsfraktion beantragten Umbau der Sportplätze in Oberwürzbach und Rentrisch sei kein Geld da.Ein stärkerer Fokus müsse ferner auf der Schaffung von Ganztagsgrundschulklassen und dem Ausbau von Krippenplätzen, zum Beispiel in der Kindertagesstätte Detzelstraße Rohrbach, liegen. Auch Vorschläge wie die Schaffung eines Generationennetzwerkes, einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft sowie die Sanierung der Alten Schulturnhalle in Hassel wurden unterbreitet. Alle Anträge der SPD-Fraktion, die insgesamt abgelehnt wurden, hatten Finanzierungsvorschläge, um eine weitere Steuer- und Gebührenbelastung der St. Ingberter Bürger zu vermeiden. Meier betonte, dass die Innenstadt an Attraktivität gewinnen muss. Das Projekt Baumwollspinnerei, für das die Stadt sogar Zuschüsse in Höhe von 6,2 Millionen erhält, setze hierfür mit vielfältigen Bildungs- und Kulturangeboten erste Akzente. Meier sagte im Anschluss an die Sitzung, er stehe weiter für eine pragmatische Politik. Er wunderer sich, dass von anderen Oppositionsfraktionen keine Anträge für den Haushaltsentwurf gestellt wurden. red

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