SPD-Fraktion wirft Grünen "Wählertäuschung" vor

Saarbrücken. Das "System Hubert Ulrich" hat sich wieder durchgesetzt, kommentierte gestern vor der Landespressekonferenz der SPD-Fraktionsvorsitzende Stefan Pauluhn die Niederlage von Simone Peter gegen Claudia Willger bei der Wahl um das Amt der Grünen-Co-Vorsitzenden (wir berichteten). Und legte noch nach: "Man kann vor diesem Hintergrund von Wählertäuschung sprechen

Saarbrücken. Das "System Hubert Ulrich" hat sich wieder durchgesetzt, kommentierte gestern vor der Landespressekonferenz der SPD-Fraktionsvorsitzende Stefan Pauluhn die Niederlage von Simone Peter gegen Claudia Willger bei der Wahl um das Amt der Grünen-Co-Vorsitzenden (wir berichteten). Und legte noch nach: "Man kann vor diesem Hintergrund von Wählertäuschung sprechen." Die Grünen hätten Simone Peter im Wahlkampf vorgeschickt, um so die Partei über die Fünf-Prozent-Hürde zu hieven. Das Ergebnis habe die SPD-Fraktion nicht überrascht, jedoch der deutliche Abstand zwischen Peter und Willger.Zuvor hatten sich Ulrich und Peter bemüht, innerparteiliche Geschlossenheit zu demonstrieren. "Wir werden nicht die FDP geben", sagte die 46-Jährige mit Anspielung auf die inneren Konflikte bei den Freidemokraten vor der Landtagswahl. "Die Debatte über Linke und Realos im Grünen-Landesverband ist meines Erachtens absurd." Mit den grünen Inhalten habe man während der Jamaika-Koalition bei den Leuten punkten können. Zudem seien die Grünen die am breitesten aufgestellte Opposition und sollten die Führungsrolle unter den drei kleinen Landtagsparteien übernehmen, waren sich die beiden einig.

"Anspruch und Wirklichkeit klaffen da doch ziemlich auseinander", kommentierte dies Linkspolitiker Heinz Bierbaum, dessen Fraktion mit acht Abgeordneten das Vierfache der Grünen im Landtag stellt. "Die Grünen sind stärker mit sich selber beschäftigt, als dass sie wirklich diese Oppositionsrolle in dieser Form wahrnehmen könnten." Er frage sich zudem, was es für die künftige Entwicklung der Grünen bedeute, dass ihre Spitzenkandidatin, die im Wahlkampf viel bewirkt habe, so "abgemeiert" wurde. Wählertäuschung will Bierbaum bei den Grünen jedoch nicht erkennen. "Wenn man von Wählertäuschung spricht, dann wäre das der Fall Pia Döring", sagt Bierbaum. Döring war über die Linken-Liste in den Landtag gewählt worden, aber zur SPD gewechselt. ukl

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