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Spannungim Stadtrat

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HaushaltSpannungim StadtratZum Artikel "Streit um den Entwurf des Stadt-Haushaltes für 2013" (SZ vom 20. März)Der Bürgermeister stellt abermals die Zuständigkeiten auf den Kopf. Er hat die Aufgabe, den Rat umfänglich und objektiv zu informieren, sodass dieser entscheiden kann

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Zum Artikel "Streit um den Entwurf des Stadt-Haushaltes für 2013" (SZ vom 20. März)

Der Bürgermeister stellt abermals die Zuständigkeiten auf den Kopf. Er hat die Aufgabe, den Rat umfänglich und objektiv zu informieren, sodass dieser entscheiden kann. Leider geht der Verwaltungschef lieber mit seiner Meinung hausieren, dass die Einsparungen nicht zu erfüllen seien, als konkrete Vorschläge vorzulegen. Er fordert sie von den Ratsmitgliedern - und das ohne solide Arbeitsgrundlage. Da wundert es nicht, dass er bereits bei dem Teilhaushalt, der das größte Defizit verursacht - nämlich dem Bäderbetrieb -, keinerlei Sparbemühungen hat erkennen lassen. Stattdessen die doch sehr dürftige Festlegung, dass an dem Minus von gut 500 000 Euro nichts zu sparen sei. Ob man so ganz ohne bürgermeisterliche Anstrengungen die Auflagen erfüllen kann, das darf bezweifelt werden.

Man kann gespannt sein, was der Bürgermeister der Aufsichtsbehörde vorlegt, das er in seiner Kommune mit den Räten nicht kommuniziert. Er fordert aber, dass sie dazu Vorschläge machen sollen. Ergebnisoffene Kommunikation ist wohl nicht seine Stärke, dafür zeigt er sich gerne "erzürnt", wenn man nicht seiner Meinung ist. Man darf gespannt sein, ob sich der Stadtrat das so locker gefallen lässt. Norbert Diener, Friedrichsthal