Thomas Schuck, Geschäftsführer der Strukturholding Saar, sprach gestern von einer "Operation am lebenden Patienten", da zeitgleich die Beschäftigten des Gerichts weiterhin ihrer Arbeit nachgingen. Die kalkulierten Kosten von 5,2 Millionen Euro habe man um 30 000 Euro unterschritten.

Justiz-Staatssekretärin Anke Morsch verwies auf Salomos Sprüche im Alten Testament, wonach Weisheit dazu gehöre, ein Gebäude zu errichten, und Verstand dazu gehöre, es zu erhalten. Das umgebaute Gerichtsgebäude sei mit "Verstand" umgestaltet worden. Es mute weder "prunkvoll" noch "Angst einflößend" an. Die Zeiten, in denen Gerichte ihre Autorität demonstrierten - sie denke da etwa an Franz Kafkas Werk "Der Prozess" -, seien vorbei. So sei die Richterbank nicht mehr erhöht, damit alle Prozessbeteiligten auf Augenhöhe miteinander verhandeln.

Im Rahmen eines Projekts der Neuen Arbeit Saar (NAS) versehen gegenwärtig 15 Arbeitslose im Alter von 18 bis 25 Jahren ein Meter lange und 50 Zentimeter breite Sandsteinplatten mit Eulen-Motiven, damit diese bald einen Stützpfeiler im Eingangsbereich des Gerichtsgebäudes verzieren. Die Idee zu den Eulen-Reliefs stammt von Jürgen Bender, der kürzlich als Präsident des Landessozialgerichts in den Ruhestand getreten ist. Bender ist Verwaltungsratschef der NAS.

Hintergrund

Das Sozialgericht ist für Angelegenheiten der gesetzlichen Renten-, Kranken-, Pflege-, Arbeitslosen- und Unfallversicherung zuständig. Ferner ist es mit Fällen befasst, bei denen es um die Feststellung einer Behinderung geht, und bearbeitet seit 2005 auch Hartz-IV-Fälle und Angelegenheiten der Sozialhilfe, für die früher die Verwaltungsgerichte zuständig waren. Nach Angaben des früheren Justiz-Staatssekretärs Wolfgang Schild nahm die Zahl der Klagen vor dem Sozial- und Landessozialgericht im Saarland in den letzten Jahren nicht so stark zu wie in den anderen Bundesländern. nof