1. Saarland

Sozialausgaben belasten Regionalverband

Sozialausgaben belasten Regionalverband

Regionalverband. Regionalverbandsdirektor Peter Gillo sprach gestern auf einer Sitzung des Saarland Sozialgipfels über die soziale Situation im Regionalverband Saarbrücken

Regionalverband. Regionalverbandsdirektor Peter Gillo sprach gestern auf einer Sitzung des Saarland Sozialgipfels über die soziale Situation im Regionalverband Saarbrücken. Dabei betonte er, dass der Regionalverband besonders belastet sei: "Im Regionalverband Saarbrücken lebt auf weniger als einem Sechstel der Fläche des Saarlands rund ein Drittel der saarländischen Bevölkerung und fast die Hälfte aller saarländischen Hartz-IV-Empfänger." Diese Konzentration habe Auswirkungen auf weitere Bereiche der sozialen Sicherung. So sei fast jedes vierte Kind oder Jugendlicher im Regionalverband von Armut bedroht oder betroffen. Hinzu komme die demographische Entwicklung: "Monat für Monat kommen alleine bei der Grundsicherung rund 30 Fälle neu hinzu, seit ihrer Einführung im Jahr 2005 sind die Fallzahlen im Regionalverband Saarbrücken um fast 50 Prozent gestiegen. Auch bei den Hilfen zur Pflege verzeichnen wir von Jahr zu Jahr erhebliche Zuwächse.." Dass der Regionalverband mit seinen deutlich höheren Soziallasten vom Land nicht ausreichend finanziell unterstützt wird, macht auch das jüngst veröffentlichte Gutachten des Niedersächsischen Instituts für Wirtschaftsförderung im Auftrag der Landeshauptstadt Saarbrücken deutlich. Dort heißt es, der Regionalverband musste 2006 im Bereich Soziales "einen um 175,21 Euro pro Einwohner höheren Zuschussbedarf decken als die übrigen Landkreise des Saarlandes". Da dieser höhere Zuschussbedarf nicht vollständig durch höhere Zuweisungen vom Land ausgeglichen wird, entstehen dem Regionalverband gegenüber den anderen Landkreisen jährliche Zusatzkosten von rund 25 Millionen Euro. Peter Gillo abschließend: "Die Städte und Gemeinden im Regionalverband können diese Last nicht länger tragen." red