1. Saarland

Sitzung mit Seltenheitswert

Sitzung mit Seltenheitswert

Friedrichsthal. Die Mitglieder der SPD-Fraktion und die zwölf Zuhörer staunten nicht schlecht, als um 17 Uhr von der CDU-Fraktion nur deren Vorsitzende Ingrid Rauber in der Sitzung war. Nach einer kurzen Erklärung verschwand aber auch sie

Friedrichsthal. Die Mitglieder der SPD-Fraktion und die zwölf Zuhörer staunten nicht schlecht, als um 17 Uhr von der CDU-Fraktion nur deren Vorsitzende Ingrid Rauber in der Sitzung war. Nach einer kurzen Erklärung verschwand aber auch sie. "Wir wollen mit dem Boykott der Sitzung unserer Verärgerung über die Verzögerungstaktik der Verwaltung und der SPD-Fraktion Ausdruck geben", erklärte Rauber. Anträge der CDU, die schon beschlossen seien und für die auch schon Geld im Haushalt stehe, würden aus taktischen Gründen immer weiter hinausgeschoben, beklagte Ingrid Rauber und nannte als Beispiel die von der CDU vorgeschlagene Eigenheimförderung von Familien. Diese sollen einen Zuschuss von der Stadt erhalten, wenn sie ein älteres, leer stehendes Haus in der Stadt erwerben. Rauber: Obwohl die CDU bereits im Mai entsprechende Richtlinien eingereicht habe, seien diese bis heute noch nicht verabschiedet. Als SPD-Fraktionssprecher Karl-Heinz Morgenthal das Verhalten der CDU kommentierte, war Rauber nicht mehr da. Die Christdemokraten scheuten die sachliche Auseinandersetzung, sagte Morgenthal und vermutete hinter dem Sitzungs-Boykott ein klares Kalkül der CDU: Ihre Landtagsabgeordnete Anja Wagner-Scheid sei noch bei den Haushaltsberatungen im Landtag. Somit habe die CDU in dieser Sitzung keine Mehrheit. Die CDU habe aus der Gesamtproblematik des demografischen Wandels mit der Eigenheimförderung eine Einzelmaßnahme herausgegriffen. Das sei nicht sinnvoll, betonte Morgenthal. Um 17.20 Uhr schloss Bürgermeister Rolf Schultheis die Sitzung, da der Rat nicht beschlussfähig war. Damit war die wohl kürzeste Sitzung in der Geschichte der Kommune beendet. So etwas habe es in den letzten 30 Jahren nicht gegeben, erklärten am selben Abend die dienstältesten Angestellten der Verwaltung.