Schulbücher aus dem Ruhrgebiet
Saarlouis. Wenn sich die Kinder an den sechs Grundschulen in Saarlouis zu Schulanfang ihre neuen Schulbücher ausleihen, werden sie nicht bemerken, dass sie aus dem Ruhrgebiet gebracht wurden statt von den örtlichen Buchhandlungen. Der Geschäftsführer des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels für Hessen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Klaus Feld hat es bemerkt
Saarlouis. Wenn sich die Kinder an den sechs Grundschulen in Saarlouis zu Schulanfang ihre neuen Schulbücher ausleihen, werden sie nicht bemerken, dass sie aus dem Ruhrgebiet gebracht wurden statt von den örtlichen Buchhandlungen. Der Geschäftsführer des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels für Hessen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Klaus Feld hat es bemerkt. Die nach drei Jahren planmäßige Erneuerung des Buchbestandes 2012 hat Saarlouis anders gehandhabt als die übrigen Saar-Kommunen, sagt Feld.2009 hatte das Land das Leihsystem eingeführt. Alle drei Jahre wird der Buchbestand komplett ausgetauscht. In der Regel bestellt jede städtische Grundschule im Saarland die Bücher beim örtlichen Handel für sich. Dazu haben ihnen die Kommunen als Schulträger Konten eingerichtet. Über diese Konten wird bestellt.
So haben es das Kultusministerium und der saarländische Städte- und Gemeindetag in einer Vereinbarung vorgeschlagen. Verpflichtend ist das nicht.
Auch Saarlouis unterschrieb diese umfängliche Vereinbarung. Konten für ihre Grundschulen richtete die Stadt aber nicht ein. "Nicht zuletzt wegen unklarer rechtlicher Fragen", sagt Alexander Guss von der Stadtverwaltung. Man wählte eine andere Möglichkeit: Die Stadt kaufte die Bücher für alle gemeinsam ein.
Kauft eine Stadt ein, ist sie an Vergabeordnungen gebunden. Übersteigt der Kaufwert bestimmte Grenzen, muss ein Auftrag bundesweit ausgeschrieben werden.
Diese Wertgrenzen waren für den Konjunkturpakt angehoben worden. Der Bücherauftrag blieb mit 42 000 Euro darunter und hätte nicht ausgeschrieben werden müssen.
Zwischenzeitlich aber wies der Stadtrat die Verwaltung an, die Anhebung rückgängig zu machen. Laut einer Dienstanweisung galt, wie vorher auch: Alles ab 10 001 Euro musste nun ausgeschrieben werden.
26 Angebote gingen im Rathaus ein. Sie fielen wegen der Buchpreisbindung natürlich gleichlautend aus. Guss: "Dabei war sich die Beschaffungsstelle durchaus bewusst, dass das Preisbindungsgesetz im Grunde genommen keinen Wettbewerb in Bezug auf Preis und Nachlässe zulässt." Damit wäre eine Ausschreibung sinnlos. Guss: Das allein erlaube aber nicht, von der Ausschreibung abzusehen. Wegen gleicher Angebote entschied das Los. Es fiel auf eine Buchhandlung aus Mühlheim an der Ruhr. Sie lieferte die Bücher für die Grundschulen in Saarlouis. Die örtlichen Buchhandlungen gingen leer aus.
Feld hält das für ein merkwürdiges Signal an den heimischen Handel. Die Stadt könne den Kauf der preisgebundenen Leihbücher aus der Vergabeordnung herausnehmen.
Ein bisschen Lohn für die Mühe gab's doch: Wegen des Volumens von 42 000 Euro durften die Bücher mit 14 Prozent rabattiert werden statt mit zwölf.
> Seite C2: weiterer Bericht
Meinung
Aus der Fessel befreien
Von SZ-RedakteurJohannes Werres
Öffentliche Ausschreibungen sind immer sensibel. Doch wie absurd: eine bundesweite Ausschreibung des Ankaufs von Büchern, die preisgebunden sind. Die der örtliche Handel zum selben Preis liefern muss wie alle anderen. Die Stadt kann und muss sich da fürs nächste Mal einfach aus einer Fessel lösen, die ihr mit ihrer eigenen Mithilfe angelegt ist. Möglich ist das, und das ist sie dem örtlichen Buchhandel schuldig. Dringlicher noch: Die Landesregierung sollte nachholen, was sie versäumte, als sie 2009 mit heißester Nadel das Ausleihsystem an den Schulen einführte: landesweit regeln, dass Wertgrenzen beim Kauf von Leihbüchern für Schulen nicht gelten. Keine Ausschreibung. Beim Nachbarn Rheinland-Pfalz ging das. Einfach so, per Erlass.
