Schreier widerspricht Verwaltungs-Chef

Saarbrücken · Zu der Zeit, als der Museums-Erweiterungs-Bau aus dem Ruder lief, habe er keine „federführende“ Rolle mehr gespielt. Das legte Ex-Kurator Jürgen Schreier (CDU) am Dienstag vor dem Landtags-Untersuchungs-Ausschuss dar.

 Jürgen Schreier (CDU) vor seiner Zeugenvernehmung im Landtags-Untersuchungsausschuss. Foto: Becker und Bredel

Jürgen Schreier (CDU) vor seiner Zeugenvernehmung im Landtags-Untersuchungsausschuss. Foto: Becker und Bredel

Foto: Becker und Bredel

"Es war jämmerlich. Ich schäme mich für solche Politiker. Keiner übernimmt die Verantwortung." Es war Christa Jenal, die Sprecherin der mittlerweile aufgelösten Anti-Pavillon-Bürgerinitiative, die dieses Fallbeil-Urteil nach der Zeugenvernehmung von Jürgen Schreier (65) im Untersuchungsausschuss sprach. Dem hingegen hielten sich die Parlamentarier mit Angriffen und Polemik gegenüber dem ehemaligen CDU-Kultusminister und Stiftungs-Kurator zurück. Nach der Befragung, in der Schreier mit messerscharfer Präzision argumentiert hatte, war eher eine gewisse Ratlosigkeit zu spüren. Denn Schreiers Einlassungen standen im klaren Widerspruch zu dem, was andere Zeugen berichtet hatten. Aussage stand gegen Aussage. Wem soll man Glauben schenken? So lautete denn das Fazit von Piraten, Grünen und der Linken, Schreier habe sich massiv "in Widersprüche" verwickelt.

Ein Großteil der Sitzung drehte sich um die Behauptung des ehemaligen Stiftungs-Verwaltungschefs Jürgen Lang, Schreier habe ihm den Auftrag erteilt, Kosten zu verschleiern. Es war dies zu einer Zeit, als Schreier bereits nicht mehr Kurator, sondern nur mehr stellvertretender Kurator und also ohne Weisungsbefugnis war. Schreier sagte dazu: "Es hat von mir keinerlei Anweisung gegenüber Herrn Lang gegeben." Laut Schreier fanden nur selten Gespräche ("Small Talk") statt, es existierte überhaupt keine "enge Zusammenarbeit", Ansprechpartner in der Stiftung seien für ihn, Schreier, der Projektsteuerer Gerd Marx und der Vorstand gewesen. Auch bestritt Schreier die Darstellung Langs, er habe nach 2007 die "Federführung" im Projekt behalten. Ähnlich hatte sich auch die Ministerpräsidentin im Ausschuss geäußert: Sie habe Schreier zu Beginn ihrer Kultusministerin-Amtszeit noch Einfluss auf das von ihm auf den Weg gebrachte Projekt eingeräumt, so Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU). Langs Auffassung von der "Federführung" hatte sie jedoch relativiert. Schreier dazu: "Ich habe das Projekt natürlich mit Interesse weiter begleitet, aber nicht geleitet. Es gab keinerlei formale Übertragung. Ich verstand meine Rolle als stellvertretender Kurator als Abwesenheitsvertretung." Schreier erklärte zudem, man könne ihn für eine Kostenexplosion nicht verantwortlich machen. Erst nach seiner Minister-Zeit sei beschlossen worden, einen anderen, teureren Architektenentwurf zu realisieren. Die letzte Zurechtrückung betraf dann die Verträge mit dem Projektsteuerer Marx, einem engen Bekannten Schreiers. In einer staatsanwaltlichen Vernehmung war Schreier belastet worden: Er habe eine europaweite Ausschreibung verhindert. Schreier bestritt dies: "Es gab keinerlei Wünsche in dieser Sache von mir. Projektsteuererverträge hat nicht der Kurator, sondern allein der Vorstand abgeschlossen."

"Wir werden die Widersprüche wohl nicht mehr aufklären können", meinte Heinz Bierbaum (Linke). Trotzdem gibt der Ausschuss nicht auf. Auf Grünen-Antrag sollen Vertreter des Finanzministeriums geladen werden, wo die Informations-Fäden zur Kostenfrage zusammenliefen.

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