1. Saarland

Schramm will an die Parteispitze

Schramm will an die Parteispitze

Die Landtagsabgeordnete Astrid Schramm will die Linke im Saarland wieder einen. Beim Landesparteitag am Samstag wird sie nach derzeitigem Stand die einzige Kandidatin für den Landesvorsitz sein.

Türen knallten nicht, es soll auch nicht laut geworden sein. Die "sachliche Atmosphäre" war allerdings auch das Einzige, was Partei-Vize Hans Jürgen Gärtner nach der Krisensitzung der Linken am Dienstag an wirklich Positivem zu berichten hatte. Sein Versuch, die Streithähne an einen Tisch zu bringen und vor dem Parteitag am Samstag ein von allen mitgetragenes Personalpaket zu schnüren, war jedenfalls gescheitert. "Es ist einiges in sehr offener Atmosphäre angesprochen worden", erklärte Gärtner. "Das war längst überfällig, und es tat auch gut. Es ist allerdings nicht zu einer Lösung gekommen."

Immerhin steht nun fest, dass die Landtagsabgeordnete Astrid Schramm Vorsitzende der 2300 Saar-Genossen und damit Nachfolgerin des verstorbenen Rolf Linsler werden will. "Ich habe mir viele Gedanken gemacht", sagte die 57-Jährige der SZ. Als Kreisvorsitzende habe sie mit anderen zunächst überlegt, wer für den Landesvorsitz infrage komme, bis mehrere Linke - auch aus anderen Kreisverbänden - sie gebeten hätten, selbst anzutreten. Der Kreisverband Saarbrücken, den die gelernte Industriekauffrau und Ex-Chefin des Personalrats im Kultusministerium leitet, stellt etwa ein Drittel der Parteitagsdelegierten.

Wie es derzeit aussieht, wird Schramm keinen prominenten Gegenkandidaten bekommen. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Landtagsfraktion, Heinz Bierbaum, hatte zwar Interesse am Vorsitzenden-Posten signalisiert - eine Kandidatur bis zuletzt aber davon abhängig gemacht, dass er von allen Gruppen in der Partei unterstützt wird. Danach sieht es nicht aus. Bierbaum hielt sich gestern bedeckt, kündigte für heute aber eine Erklärung an. Der Bundestagsabgeordneten Thomas Lutze kritisierte Bierbaums Konsens-Bedingung. "Ich habe ein Problem mit abgestimmten Personalvorschlägen", sagte er. "Es hat etwas mit Demokratie zu tun, dass man zwischen verschiedenen Personen und Politikansätzen auswählen kann."

In der achtköpfigen Landtagsfraktion gehört Schramm, dort die gesundheitspolitische Sprecherin, zur 3:5-Minderheit. Oskar Lafontaine und Heinz Bierbaum stehen auf der anderen Seite. Mit Lafontaine arbeite sie nach wie vor gut zusammen, versichert Schramm. Lafontaine hat bereits angekündigt, dass er sich beim Parteitag am Samstag nicht blicken lassen wird. Seine lapidare Begründung: "Die Verantwortung müssen jetzt andere tragen."

Der 70 Jahre alte Fraktionschef hatte im Sommer einen innerparteilichen Machtkampf um die Spitzenkandidatur für die Bundestagswahl verloren, als seine Kandidatinnen Claudia Kohde-Kilsch und Yvonne Ploetz bei zwei Mitgliederversammlungen gegen seinen Rivalen Lutze verloren. Seither ist die Partei zerstritten, vor allem menschlich hat die Auseinandersetzung Wunden hinterlassen - um politische Inhalte ging es dabei ohnehin nie. Die Partei wieder zu einen, wird daher die größte Herausforderung für den künftigen Landesvorstand sein. "Wenn ich mir das nicht zutrauen würde, würde ich nicht kandidieren", sagt Schramm.

Eine Rolle wird dabei auch die Landtagsfraktion spielen, das wichtigste Aushängeschild der Partei. Die Fraktionsspitze scheint derzeit jedoch, was in Teilen der Partei mit Besorgnis zur Kenntnis genommen wird, nur mäßig motiviert. Lafontaine und Bierbaum wird vorgeworfen, sie hätten sich im Bundestagswahlkampf nicht für Lutze engagiert. Seit dem Ende der Sommerpause im August brachte die Fraktion im Landtagsplenum zudem nur einen einzigen eigenständigen Antrag ein - und von dem fühlten sich Teile der eigenen Basis auch noch überrumpelt: Es ging darum, den Ausbau der Windkraft im Saarland zu bremsen. Der frühere Bundestagsabgeordnete und Wahlkampfleiter der Saar-Linken, Hans-Kurt Hill, kritisiert in einem Antrag für den Parteitag, dieser Windkraft-Vorstoß im Landtag habe "im krassen Gegensatz" zur Politik kommunaler Mandatsträger der Linken gestanden.