Sanierung in der Feldstraße wird fortgesetzt
Friedrichsthal. Einstimmig hat der Stadtrat am Mittwochabend den Wirtschaftsplan für den Bäderbetrieb der Stadt genehmigt. Im öffentlichen Teil der Sitzung wurde auch der Wirtschaftsplan für den Immobilienbetrieb der Stadt verabschiedet - dies allerdings gegen die Stimmen der CDU-Fraktion
Friedrichsthal. Einstimmig hat der Stadtrat am Mittwochabend den Wirtschaftsplan für den Bäderbetrieb der Stadt genehmigt. Im öffentlichen Teil der Sitzung wurde auch der Wirtschaftsplan für den Immobilienbetrieb der Stadt verabschiedet - dies allerdings gegen die Stimmen der CDU-Fraktion.Die Unionspolitiker halten eine Häuser-Sanierung in der Feldstraße für unsinnig, die Stadt sollte sich eher von solchen Gebäuden trennen. Die Mehrheit sah das am Mittwoch anders, wie Bürgermeister Rolf Schultheis gestern der SZ auf Nachfrage bestätigte. Damit stehe der Komplettsanierung in der Feldstraße nun nichts mehr im Wege.
Zugestimmt haben die Stadtverordneten dem Ersatzneubau einer Fußgängerbrücke am Bahnhaltepunkt Mitte. Hier war nach Schultheis' Worten Dringlichkeit geboten, damit die Bauarbeiten mit der Deutschen Bahn rechtzeitig abgestimmt und dann zeitgleich mit Arbeiten an den Gleisen ausgeführt werden können.
Bei einer Enthaltung wurde die Aufnahme eines Kassenkredits über 1,5 Millionen Euro gebilligt.
Wegen des Umfangs und der erst am Mittwoch zugestellten Unterlagen zur Versammlung des Entsorgungsverbandes Saar (EVS) am 2. Mai wird es eine Sondersitzung ("notfalls in den Osterferien", so Schultheis) des Stadtrates geben. Die Einladung dazu will die Verwaltung zustellen, sobald ein Datenträger vom EVS vorliege, der die wichtigsten Wirtschaftsfakten des Verbandes darstellt. In der Sondersitzung sollen die Fraktionen dann dem Bürgermeister Weisung geben, wie er - auch bei Gebührenfragen - abzustimmen hat.
Wie Schultheis gestern weiter sagte, hat die Verwaltung zunächst keine Einwände gegen den Übertritt der Linken-Stadtverordneten in die neugegründete Fraktion "Bündnis soziale Zukunft" (BSZ). Weil es in diesem Punkt aber auch eine andere Rechtsauffassung gebe, werde die Verwaltung eine rechtliche Klärung herbeiführen. thf
