Wallerfangen muss kräftig Geld ausgeben
Wallerfangen · Nicht ausgeglichen, aber mit einem geringen Fehlbetrag ging der Haushaltsplan 2016 zur Abstimmung in den Wallerfanger Rat. Drei große Baustellen sieht er vor: Brücke Ihn sowie Kita und Krippe in Wallerfangen.
Erfreulich gut sieht der Haushalt der Gemeinde Wallerfangen auch im Jahr 2015 aus - im Vergleich zu vielen saarländischen Kommunen ist Wallerfangen keine Sanierungsgemeinde und kommt mit einem geringen Defizit aus. "Viel Spielraum gibt es natürlich nicht", betonte Bürgermeister Günter Zahn : Pflichtausgaben bestimmten den Etat, für freiwillige Ausgaben bleibt kaum Luft.
Eine gute Million fehlt
Aufwendungen von rund 14 Millionen Euro im Ergebnishaushalt stehen Erträge von rund 13 Millionen Euro gegenüber, es bleibt ein Defizit von rund 1,16 Millionen Euro , erläuterte Kämmerer Joachim Lay. Dieses wird aus der allgemeinen Rücklage ausgeglichen, die dann noch rund 31 Millionen Euro beträgt. Der größte Ausgabeposten ist die Kreisumlage, die auf rund 5,1 Millionen Euro gestiegen ist. Die Gewerbesteuereinnahmen bleiben wie im Vorjahr bei rund 800 000 Euro - nicht hoch, aber stabil, meinte Lay. Bei den Personalkosten bewegt sich Wallerfangen gar auf vorbildlichem Niveau: Diese liegen bis zu 30 Prozent unter dem Landesschnitt.
Drei "Haushalts-Killer", so nannte es Zahn, muss die Gemeinde in den kommenden Jahren hinnehmen: Die Sanierung der Ihner Brücke, der Neubau der Kita St. Katharina Wallerfangen und die Sanierung der schadstoffbelasteten Krippe auf der Adolphshöhe schlagen kräftig zu Buche. Rund 4,8 Millionen Euro Investitionsvolumen müssen hierfür gerechnet werden, erklärte Lay, "eine Höhe, wie wir sie in den vergangenen 18 Jahren nie hatten".
Auch wenn für diese Baumaßnahmen, zu denen die Kommune verpflichtet ist, Zuschüsse in Aussicht gestellt sind, muss Wallerfangen gleichwohl in Vorkasse treten: 1,7 Millionen Euro muss die Gemeinde an Investitionskrediten aufnehmen.
Geld für Freibad und Feuerwehr
Neben diesen großen Maßnahmen stehen noch einige kleinere im Investitionsplan, etwa Straßensanierung, barrierefreie Bushaltestellen, die Dachsanierung im Dorfgemeinschaftshaus St. Barbara, neue Bestuhlung in einigen Dorfgemeinschaftshäusern, ein neuer Spielplatz im Wohngebiet Vorderst Seitert, Sanierungen im Freibad und ein Löschfahrzeug für die Feuerwehr.
Vor dem Hintergrund der drei großen Baustellen könne kein Haushalt ausgeglichen sein, meinte SPD-Fraktionschef Horst Trenz. Der Haushalt sei "eine runde Sache", er erklärte für seine Koalition aus SPD , Grünen und Freien Wählern die Zustimmung. Die CDU lehnte dagegen Investitions- und Haushaltsplan ab: "Weil unsere Anträge nicht berücksichtigt wurden, weil wir eine Ungleichbehandlung von Ortsteilen feststellen und weil wir ein Konzept für die großen Baustellen in der Gemeinde vermissen", erklärte Fraktionschef Josef Rath. Bei der Ihner Brücke, der Krippe, dem Kindergarten und der FGTS gehe nichts voran. Der Linke Gerhard Sander enthielt sich beim Investitionsplan, stimmte jedoch für die Haushaltssatzung. Diese wurde also mit 15 Ja-Stimmen zu neun Nein-Stimmen mehrheitlich beschlossen. ´> Bericht folgt
