Umstieg wegen Pandemie Wallerfanger Rat tagt auch bald per Videoschalte
Wallerfangen · Ähnlich wie die Städte Saarlouis und Dillingen sowie andere Kommunen will auch die Gemeinde Wallerfangen bei Ratssitzungen auf Videoschalte umsteigen. Die formalen Voraussetzungen hierfür hat der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung geschaffen, mit einem Beschluss der Änderung seiner Geschäftsordnung.
Entsprechend der einstimmigen Empfehlung des Ausschusses beschloss der Rat einstimmig, zu ermöglichen, dass die Ausschüsse und der Gemeinderat bald digital tagen dürfen. Da sich das Kommunalselbstverwaltungsgesetz (KSVG) in der Pandemie entsprechend angepasst wurde, sind die Kommunen angehalten, dies so umzusetzen.
„Es ist natürlich jedem möglich, im Rathaus oder in der Walderfingia persönlich an der Sitzung teilzunehmen“, ergänzte Bürgermeister Horst Trenz dazu; denn nicht jeder habe die technischen Möglichkeiten und das Know-how zur Videoschalte. Auch stehe die Verwaltung bei der Umsetzung hilfreich zur Seite. „So schnell wie möglich“ soll die Sitzung per Video starten, erklärte Trenz; zuvor soll es einen Testlauf geben.
Uwe Kammer, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler, regte an, die Beschlussvorlage dementsprechend zu ergänzen, dass eine Videotagung nicht nur während der Corona-Pandemie möglich sei, sondern „in allen außerordentlichen Notlagen“. Trenz nahm diese Ergänzung an, auch SPD- und CDU-Fraktion erklärten sich damit einverstanden.
