Rat entschärft Baumstreit
Saarlouis. Vielen Mitgliedern des Stadtrates Saarlouis war klar, dass sie das gesamtstädtische "Alleenkonzept" abgenickt hatten, ohne es groß zu studieren. Es wird ihnen am Donnerstagabend leicht gefallen sein, Anträgen von Jamaika und SPD zuzustimmen: künftig vorher Bürger zu hören, und in Beaumarais ein Jahr zu sehen, ob das dort mit den Bäumen klappt - oder auch nicht
Saarlouis. Vielen Mitgliedern des Stadtrates Saarlouis war klar, dass sie das gesamtstädtische "Alleenkonzept" abgenickt hatten, ohne es groß zu studieren. Es wird ihnen am Donnerstagabend leicht gefallen sein, Anträgen von Jamaika und SPD zuzustimmen: künftig vorher Bürger zu hören, und in Beaumarais ein Jahr zu sehen, ob das dort mit den Bäumen klappt - oder auch nicht. Es war aggressiv in Beaumarais hergegangen, aber die Pflanzung von Bäumen auf die Hauptstraße in Beaumarais ist letztlich kein Mega-Thema für den Stadtrat. Der tat sich dennoch schwer.Jamaika und SPD räumten nun ein, es wäre besser gewesen, die Bürger zu fragen, auch wenn das hier nicht vorgeschrieben war. Daraus zogen sie Konsequenzen.
Immerhin lobte Dirk Scholl (fraktionslos) die "Selbstkritik" des Rates, die jedoch "halbherzig" sei, besser wäre eine Bürgerbefragung, sagte er.
"Durch und durch dekadent" aber nannte FWG-Chef Altomaro Locurcio die beiden Anträge von Jamaika und SPD. "Schaumschlägerei, Blendgranate", rief er mit Blick auf die Zuhörer aus Beaumarais. "Dem Bürger wird gesagt, dass er den Mund halten soll." "Brandstifter" sei Locurcio, giftete SPD-Vormann Peter Demmer. Die Heftigkeit des Bürgerprotests gehe auf Locurcio zurück, "der die Menschen aufwiegelt, um sie für sich zu instrumentalisieren. Dem hat der Stadtrat entgegenzutreten", beschied CDU-Fraktionschef Tim Flasche. "Mieses Spiel" der FWG (Grünen-Fraktionschef Gabriel Mahren), Locurcio "ein Kleindarsteller" (Ralf Erbe, FBS).
Dann setzt OB Roland Henz einen Antrag "Ende der Debatte" sofort um, obwohl noch Redner auf der Liste standen. Verwirrend die Abstimmung: Erst reichten allein die SPD-Stimmen, um den SPD-Antrag anzunehmen. Jamaika stimmte gar nicht mit. Egal, denn der SPD-Antrag entsprach den ersten beiden Punkten des Jamaika-Antrages. Denen stimmten Jamaika und auch SPD, ebenso FBS und Linke zu.
Zu Jamaika-Punkt vier und fünf (OB verhandelt mit Grundeigentümern, er holt eine Machbarkeitsstudie zum Durchgangsverkehr) sagten ebenfalls Jamaika und SPD Ja. Bloß Punkt drei (OB soll Anwohnern ermöglichen, die Grundstücke von hinten anzufahren) trug die SPD nicht mit. Blieb der FWG-Antrag, in Beaumarais alles rückgängig zu machen: einstimmig abgelehnt - die FWG hob den Finger weder für Ja noch für Nein.
Meinung
Souverän, und dann doch nicht
Von SZ-RedakteurJohannes Werres
Der Rat hat sich ausdrücklich korrigiert. So, wie man sich das wünscht. Was die ohnehin aufgebrachten Beaumaraiser aber in der Sitzung erlebten, war peinlich. Seltsame Weinerlichkeit der Jamaikaner ("Ich fühle mich für unser Angebot angegriffen"), eine kaum nachvollziehbare Abstimmungs-Prozedur, Beschimpfungen.
Ungeklärt blieb: Was kostet eine Machbarkeitsstudie? Wie soll die geforderte rückwärtige Anfahrt zu den Häusern aussehen? Was kann eigentlich Gegenstand von Bürgeranhörungen vor dem nächsten Schritt des Alleenkonzeptes in den Stadtteilen sein?
Schade, dass eine souveräne Selbst-Korrektur des Rates zu einem solchen Sitzungs-Popanz missriet.
Auf einen Blick
Beschlossen wurde: Bürger werden künftig angehört, bevor in ihrem Stadtteil Bäume im Rahmen des Alleenkonzeptes auf Fahrbahnen gepflanzt werden. In Beaumarais werden Nachbesserungen nach zwölf Monaten geprüft (Punkte eins und zwei). Die Stadt soll ermöglichen, dass Bürger ihr Grundstück von hinten anfahren können (drei), sie verhandelt um mehr Stellplätze (vier) und holt eine Studie zum Durchgangsverkehr ein. we
