Haushaltslage bereitet in der Gemeinde Bous große Probleme
Bous. An einer Hand ließen sich am Donnerstag die Zuhörer der Haushaltssitzung des Bouser Gemeinderates abzählen. Und die bekamen keine guten Dinge zu hören. So sagte Bürgermeister Stefan Louis, dass die Kassenkredite womöglich von 6,4 auf 7,47 Millionen Euro steigen würden. Ab 2012 und bis 2015 müsse die Gemeinde Bous jährlich 120 000 Euro einsparen
Bous. An einer Hand ließen sich am Donnerstag die Zuhörer der Haushaltssitzung des Bouser Gemeinderates abzählen. Und die bekamen keine guten Dinge zu hören. So sagte Bürgermeister Stefan Louis, dass die Kassenkredite womöglich von 6,4 auf 7,47 Millionen Euro steigen würden. Ab 2012 und bis 2015 müsse die Gemeinde Bous jährlich 120 000 Euro einsparen. Das schreibe die landesweite Schuldenbremse vor.Der Haushalt 2012 enthält deshalb eine Erhöhung von Gewerbesteuer und Gebühren. Die Sanierung Kirchstraße müsse mindestens in das nächste Jahr verschoben werden, für die Sanierung des Kindergartens St. Peter sei kein Geld da, der werde geschlossen.
Kindergarten wird geschlossen
Rund drei Stunden Sitzung waren am Donnerstag durchzustehen. Fast zwei Stunden nahmen die Haushaltsreden in Beschlag. Von "mehr als 21 Millionen Euro Gesamtverschuldung" sprach der Fraktionsvorsitzende der Linken, Dietmar Aldenhoven. Und wunderte sich, warum die EDV-Kosten der Gemeinde bei 83 000 Euro pro Jahr liegen. Insgesamt gesehen könne die Linke dem Haushalt nicht zustimmen.
Günter Rupp, FWG, schätzte, dass Bous im Jahre 2014 bei Schulden von 24 Millionen ankommen werde. Er forderte einen Bürgerhaushalt, in dem die Bürger mitbestimmten könnten. Den hohen Aufwand des Bauhofes für Veranstaltungen erwähnte Erich Simon, fraktionslos. Etwa 150 000 Euro mache das aus.
SPD-Fraktionschefin Jutta Fellinger kritisierte unter anderem Versäumnisse der Gemeinde im energetischen Bereich. Beispielsweise den stagnierenden Ausbau erneuerbarer Energien. Jan Meyer, Vorsitzender der CDU-Fraktion, verwies auf den Schuldenstand Ende 2011 mit rund 7,8 Millionen Euro in den Eigenbetrieben, 3,4 Millionen im laufenden Haushalt und 6,4 Millionen bei den Kassenkrediten. Diese Zahlen seien "besorgniserregend".
10,2 Millionen Aufwendungen
Vor dem Hintergrund des demografischen Wandels werde die kommunale Infrastruktur den Bürgern in zehn Jahren nicht mehr im gewohnten Umfang zur Verfügung stehen können, mahnte Grünen-Chef Christoph Küntzer. Sie sei einfach nicht mehr zu finanzieren.
Der Gemeinde Bous bleiben im Haushalt 2012 noch 2,7 Millionen Euro, mit denen Leistungen zu stemmen sind wie der Unterhalt von Sportstätten, Kindergärten, Schulen und Straßen. Alleine Energie, Wasser und Abwasser summieren sich auf 508 000 Euro. Den Erträgen von 9,1 Millionen Euro stehen im aktuellen Bouser Haushalt rund 10,2 Millionen an Aufwendungen gegenüber. Das ergibt eine Unterdeckung von 1,468 Millionen Euro.
Nach Abzug nicht liquiditätswirksamer Abschreibungen weise die Gemeinde einen nahezu ausgeglichenen Haushalt auf, sagte Bürgermeister Louis. "Der Haushalt ist nach Abstimmung mit der Kommunalaufsicht genehmigungsfähig."
Der Investitionsplan 2011-215 sowie der Stellenplan 2012 wurden einstimmig bewilligt, Haushaltssanierungsplan und Haushaltssatzung nur mehrheitlich.
> Weiterer Bericht folgt
