Elternprotest Rat rudert bei Kita-Gebühren zurück
Wallerfangen · Wallerfanger Gemeinderat nimmt nach Protesten von massiver Erhöhung der Elternbeiträge wieder Abstand.
Die Kita-Gebühren in der Gemeinde Wallerfangen steigen nun doch nicht so deutlich wie geplant. Der Gemeinderat Wallerfangen hat in seiner jüngsten Sitzung mehrheitlich entschieden, die bereits beschlossene Erhöhung der Elternbeiträge in Krippen und Kitas wieder rückgängig zu machen. Die Beiträge werden nach dem neuen Beschluss zum 1. September zwar steigen, aber weitaus weniger als ursprünglich geplant.
Bislang kostete in allen drei Einrichtungen der Gemeinde – Ittersdorf, Gisingen und Wallerfangen St. Katharina – ein Regelplatz 70 Euro, ein Tagesplatz 115 Euro und ein Krippenplatz 260 Euro. Im Mai hatte der Rat mehrheitlich eine massive Erhöhung der Elternbeiträge beschlossen: 100 Euro sollten Eltern demnach für den Regelplatz, 165 für den Tages- und 310 Euro für den Krippenplatz zahlen.
Eltern aus der Gemeinde hatten Unterschriften gegen die Erhöhung gesammelt und bei der Verwaltung protestiert. In der Folge hatten die CDU-Fraktion und auch die Koalition aus SPD/Freie Wähler/Grünem im Juli eine Neuberatung beantragt; die erfolgte zunächst im zuständigen Ausschuss und dann im Gemeinderat.
Eine Begründung für die Änderung lieferten die Fraktionen in der Sitzung nicht. „Es wurde hinreichend diskutiert, auch mit den Eltern“, erklärte Josef Rath, CDU-Fraktionsvorsitzender. „Jeder hat sich das nochmal angeschaut und neu berechnet“, meinte auch Horst Trenz, SPD-Fraktionschef.
Einig waren sich die Ratsmitglieder dennoch nicht geworden: Der Vorschlag der CDU, die Gebühren auf 80, 132 und 277 Euro festzusetzen, wurde von der Mehrheit aus SPD, Freien Wählern und Grünem abgelehnt, deren Vorschlag dann mehrheitlich beschlossen. „Es ist schlimm, dass wir bei den geringen Unterschieden keine gemeinsame Lösung gefunden haben“, bemerkte Herbert Rhoden, der die Sitzung als Beigeordneter leitete.
Schon 2017 habe die Kommunalaufsicht „massiven Druck“ ausgeübt, die Elternbeiträge zu erhöhen, ergänzte der Kämmerer der Gemeinde Joachim Lay noch. Die Konsequenz aus dem Rückzieher bei der Erhöhung sei nun ein Einnahmeausfall, das Defizit im Haushalt steige, „wir müssen mit Konsequenzen rechnen“, kündigte Lay an. Vom Finanzausschuss habe er den Auftrag erhalten, den Haushaltsentwurf ungeändert einzureichen: „Was dabei rauskommt, steht in den Sternen.“
Zum 1. September werden nun die Entgelte neu festgesetzt: 85 Euro für den Regelplatz, 130 für den Tages- und 280 Euro für den Krippenplatz. In der Einwohnerfragestunde zu Beginn der Sitzung hatten sich Elternvertreterinnen aus Gisingen und Wallerfangen dafür bedankt, dass der Rat erneut über die Gebühren entscheiden wollte. „Das ist ein großer Erfolg, den wir zu schätzen wissen“, sagte Carolin Reiter für die Eltern der Kita Gisingen.
